Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30.,48., 49., 50.,51., 52.,53.Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Kriterien für die Entwicklung von Hochhausstandorten in Charlottenburg-Wilmersdorf (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0956/5  
Ö 6  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 7  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0866/5  
Ö 8  
Flächendeckend neues Baurecht für die City West (10 Minuten) (Beschlussempfehlung Verkehr und Tiefbau 3 Ja, 7 Nein, 5 Enth., Ablehnung)  
Enthält Anlagen
0936/5  
Ö 9  
Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum zügig in Auftrag geben (10 Minuten) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mehrheitl. angenommen 8 Ja, 4 Nein)  
Enthält Anlagen
0762/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.), in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Machbarkeitsstudien zur Errichtung eines Drogenkonsumraumes aus eigenen Mitteln zu finanzieren und umgehend in Auftrag zu geben.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         4Enthaltung:0

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    17.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

-vertagt-

   
    15.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

BzStR. Herz teilt mit, dass das BA bereits Schritte unternehmen würde. BV Tillinger vertagt daraufhin den Antrag.

   
    06.05.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.05.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird ein Antrag auf Nichtbefassung gestellt, da der Ausschuss inhaltlich nicht zuständig dafür ist.
 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         5 Enthaltung: 0

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die CDU-Fraktion beantragt, die Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming zu überweisen.
Die BVV lehnt die Überweisung in den Ausschuss mehrheitlich ab.

Es erfolgt Direktabstimmung. Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10  
Transparenz und Mitsprache beim Stadionneubau (10 Minuten) (i.g.F. mehrheitl. angenommen)
Enthält Anlagen
0846/5  
Ö 11  
Bewohnbarkeit im Gebäude Wilmerdorfer Str. 82/83 unverzüglich wieder herstellen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0993/5  
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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