Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 25. Sitzung      
Ö 3  
Einstieg in den Produkthaushalt  
Enthält Anlagen
0430/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 6  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 7  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus  
0587/5  
Ö 8  
E-Learning ins Rathaus  
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 9  
Akzeptanz für Kreditkarten
Enthält Anlagen
0726/5  
Ö 10  
Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz
Enthält Anlagen
0802/5  
Ö 11  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 12  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
0831/5  
Ö 13  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)  
Enthält Anlagen
0870/5  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Sport (m.) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Sport empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt

 

Ursprungstext 

Das Bezirksamt wird aufgefordert analog zum bereits bestehenden Förderpreis Frauen und Mädchen im Sport, auch einen Männersportförderpreis zu verleihen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 1 dagegen: 10 Enthaltung: 2

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Gender Mainstreaming,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt

 

Ursprungstext 

Das Bezirksamt wird aufgefordert analog zum bereits bestehenden Förderpreis Frauen und Mädchen im Sport, auch einen Männersportförderpreis zu verleihen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:13dagegen:     1    Enthaltung:

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 14  
Finanzielle Aufstockung der Mittel für die Frühen Hilfen
Enthält Anlagen
0903/5  
Ö 15  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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