Auszug - Einstieg in den Produkthaushalt  

Hinweis: Ohne formale Änderung der Tagesordnung wurde dieser TOP real nach der Beratung der TOP 4-7 beraten, um Frau Schmitt-Schmelz, die parallel in einer Ausschuss-Sitzung gebunden war, die Teilnahme zu ermöglichen.

Herr Wapler begründet als Mitglied einer der einbringenden Fraktionen des Beschlussantrages und stellt heraus, dass eine stärkere Produktorientierung auch eine höhere Transparenz in der Aufteilung der Globalsumme verspreche.

Herr Naumann leitet dazu für das Bezirksamt ein, dass es die Debatte im Ausschuss begrüße, wenn es auch ungewöhnlich sei, einen (Zwischen-)-Bericht des Bezirksamts vorab zu diskutieren. Da es jedoch um eine Erörterung geht, die allen BA-Mitgliedern die Möglichkeit zur Stellungnahme geben soll, sei die heutige Befassung sinnvoll und richtig.

Inhaltlich führt er aus, dass das Bezirksamt aktuell nicht die Möglichkeit sieht, eine stark produktorientierte Phase 3 in der Aufstellung eines Haushaltes umzusetzen. Neben den derzeit fehlenden Ressourcen ist der Zeitpunkt aktuell ungünstig weil, das basisgebende System der Haushaltswirtschaftsführung (ProFISKAL) vor der Ablösung steht, wenn auch verzögert (vgl. TOP 4 zum Thema 7. HKRneu-Rundschreiben). Allerdings interpretiert das Bezirksamt den Antrag nicht alleine in Richtung einer Veränderung im Aufstellungsverfahren, sondern auch mit Blick auf eine Schärfung der Möglichkeiten strukturelle Defizite zu identifizieren und diesen entgegen zu treten. Daher wird vorgeschlagen, diese Aspekte zunächst hervorzuheben, und zwar mit den hierfür bereits vorliegenden Instrumenten.

Herr Schruoffeneger befürwortet die Drucksache als solche aber auch den jetzt gemachten Vorschlag. Er kündigt an, zur April-Sitzung dieses Ausschusses einige der defizitären Produkte seiner Abteilung vorzustellen (inkl. einer Bewertung der Abteilung). Seitens des Ausschusses äußert Herr Wapler die Erwartung, dass die anderen Abteilungen diesem Beispiel zeitnah folgen werden.

Frau Schmitt-Schmelz beurteilt den Sachverhalt zurückhaltender und erinnert daran, dass in ihrer Abteilung überwiegend Transferausgaben bewirtschaftet werden, die sich aufgrund ihrer gesetzlichen Grundlagen nur bedingt steuern ließen. Herr Naumann ergänzt und erinnert an seinen Vorstoß im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2016/2017 bezüglich der Infrastrukturkosten für Schulgebäude, der mit Blick auf die beabsichtige politische Debatte über das zugrundeliegende Finanzierungssystem von SenFin abgeblockt wurde.

Herr Köppen verteilt eine Vorabfassung des Zwischenberichts des Bezirksamtes.

Herr Dr. Lemcke sagt dem Ausschuss zu, dass der Steuerungsdienst zur Verfügung steht, um interessierten BVV-Mitgliedern die Systematik und Zahlenbeziehungen innerhalb von Produkten der Berliner Kosten- und Leistungsrechnung näher zu bringen.

Herr Wapler nimmt dieses Angebot auf und hofft in naher Zukunft auf eine diesbezügliche interfraktionelle Abstimmung über Bedarf und Umfang.