Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 25. Sitzung      
Ö 3  
Einstieg in den Produkthaushalt  
Enthält Anlagen
0430/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 6  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 7  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus  
0587/5  
Ö 8  
E-Learning ins Rathaus  
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 9  
Akzeptanz für Kreditkarten
Enthält Anlagen
0726/5  
Ö 10  
Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz
Enthält Anlagen
0802/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.38 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - vertagt
   

 

   
    10.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die gepflasterte Fläche vor dem OSZ Kfz -Technik am Gierkeplatz mit geeigneten Bänken und Tischen zu möblieren, damit Anwohner*innen diesen nutzen können.

 

Anwohner*innen sind in die Planung einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die gepflasterte Fläche vor dem OSZ Kfz -Technik am Gierkeplatz mit Bänken und Tischen zu möblieren, damit Anwohner*innen diesen nutzen können.

Anwohner*innen sind in die Planung einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 30. September 2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die gepflasterte Fläche vor dem OSZ Kfz -Technik am Gierkeplatz mit geeigneten Bänken und Tischen zu möblieren, damit Anwohner*innen diesen nutzen können.

 

Anwohner*innen sind in die Planung einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die gepflasterte Fläche vor dem OSZ Kfz -Technik am Gierkeplatz mit Bänken und Tischen zu möblieren, damit Anwohner*innen diesen nutzen können.

Anwohner*innen sind in die Planung einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 30. September 2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 12  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
0831/5  
Ö 13  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)  
Enthält Anlagen
0870/5  
Ö 14  
Finanzielle Aufstockung der Mittel für die Frühen Hilfen
Enthält Anlagen
0903/5  
Ö 15  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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