Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 25. Sitzung    
Ö 3  
Einstieg in den Produkthaushalt
Enthält Anlagen
0430/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 6  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 7  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus
0587/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 18.01.2018    TOP: Ö 10.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 08.01.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Förderleitlinien von „Demokratie leben“ bzw. Partnerschaft für Demokratie“ in Charlottenburg-Wilmersdorf dahingehend erweitert werden, den Kampf gegen Linksextremismus einzuschließen, mit dem Ziel Gewalt und Menschenfeindlichkeit umfassend entgegen zu treten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:         8Enthaltung:3

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 17.01.2019    TOP: Ö 8.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8  
E-Learning ins Rathaus
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 9  
Akzeptanz für Kreditkarten
Enthält Anlagen
0726/5  
Ö 10  
Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz
Enthält Anlagen
0802/5  
Ö 11  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 12  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
0831/5  
Ö 13  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)
Enthält Anlagen
0870/5  
Ö 14  
Finanzielle Aufstockung der Mittel für die Frühen Hilfen
Enthält Anlagen
0903/5  
Ö 15  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien    
Ö 16  
Verschiedenes    
             
 
 

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