Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Parkplatzmarkierungen vornehmen  
0690/5  
Ö 4  
Bezirkliches Fahrradabstellanlagenkonzept  
Enthält Anlagen
0691/5  
Ö 5  
Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern  
0706/5  
Ö 6  
Baustellen- Stau an der Sophie-Charlotten-Straße auflösen  
Enthält Anlagen
0710/5  
Ö 7  
Verkehrslenkung in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße  
Enthält Anlagen
0739/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die vier Baumaßnahmen im Bereich der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße so koordiniert werden, dass der Fahrzeugverkehr insbesondere der Rettungsverkehr von und zur Schlossparkklinik auch während der Bauarbeiten des Pumpwerks der Berliner Wasserbetriebe sicher fließen kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die vier Baumaßnahmen im Bereich der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße so koordiniert werden, dass der Fahrzeugverkehr insbesondere der Rettungsverkehr von und zur Schlossparkklinik auch während der Bauarbeiten des Pumpwerks der Berliner Wasserbetriebe sicher fließen kann. Falls das über die Sophie-Charlotten-Straße nicht gewährleistet werden kann, sind kurzfristig (bis Herbst 2018) alternative leistungsfähige Verkehrsführungen umzusetzen und der BVV vorzulegen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Fahrspurbreiten in der Detmolder Straße reduzieren  
0723/5  
Ö 9  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
Enthält Anlagen
0724/5  
Ö 10  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen  
0728/5  
Ö 11  
Fachgespräch "Geschwindigkeitsbegrenzungen sicherstellen"  
0730/5  
Ö 12  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße  
0735/5  
Ö 13  
Der Hardenbergplatz als Tor zur City West - Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen  
0746/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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