Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 16.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Arbeitsgruppe zum Thema: Distribute-das Lastenfahrräder-Projekt      
Ö 4  
Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen  
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 5  
Wärmedämmung mit Naturstoffen  
0324/5  
Ö 6  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0368/5  
Ö 7  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 8  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
0375/5  
Ö 9  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 10  
Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen  
0286/5  
Ö 11  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 12  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs  
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 13  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 14  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk  
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 15  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 16  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 17  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0  
Enthält Anlagen
0547/5  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.34 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 17 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Dieke begründet den Antrag und bittet den 2. Satz zu streichen. Bezirksstadtrat Schruoffeneger erläutert den Denkansatz der Verwaltung, die größten Prioritäten bei den klimatisch besonders betroffenen Gebieten zu sehen. BV Wuttig regt daraufhin an, die Wörter „wo sich“ statt „welche“ in der ersten Zeile einzufügen und in der 2. Zeile das Wort „sich“ zu streichen. Die antragstellende Fraktion ist einverstanden. Das Berichtsdatum wird auf Anregung der Verwaltung auf den 31.10.2018 geändert; dem geänderten Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt, die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wo sich Dach- und Fassadenflächen öffentlicher Gebäude im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf für die Bepflanzung bzw. Begrünung eignen. Die Prüfergebnisse sind in einer Flächenpotenzialanalyse im Hinblick auf die bezirkliche Dach- und Fassadenbegrünung darzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Dach- und Fassadenflächen öffentlicher Gebäude im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sich für die Bepflanzung bzw. Begrünung eignen. Dabei soll möglichst auch mit den Verwaltungen der Nachbarbezirke von Charlottenburg-Wilmersdorf sowie mit der Senatsverwaltung zusammengearbeitet werden. Die Prüfergebnisse sind in einer Flächenpotenzialanalyse im Hinblick auf die bezirkliche Dach- und Fassadenbegrünung darzustellen.

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:3

   
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 18  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien  
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 19  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen