Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 16.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Arbeitsgruppe zum Thema: Distribute-das Lastenfahrräder-Projekt      
Ö 4  
Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen  
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 5  
Wärmedämmung mit Naturstoffen  
0324/5  
Ö 6  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0368/5  
Ö 7  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 8  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
0375/5  
Ö 9  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 10  
Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen  
0286/5  
Ö 11  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 12  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs  
Enthält Anlagen
0528/5  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Wagner begründet den Antrag und schildert die Historie in der Angelegenheit. Bezirksstadtrat Schruoffeneger  erläutert die Problemlagen, die ausschlaggebend waren für die Schließung. BV Fest betont die Wichtigkeit des Schwimmunterrichtes speziell auch für die Gruppe der Schülerinnen und Schüler der Arno–Fuchs-Schule. Nachdem das Berichtsdatum auf 31.03.2018 geändert wurde, wird dem insofern geänderten Antrag einstimmig zugestimmt und ihm einstimmig die Dringlichkeit zuerkannt.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach einem Jahr Nutzungsverbot für das Schwimmbecken endlich eine Entscheidung zu treffen, ob das Schwimmbecken zugunsten einer anderweitigen Nutzung geschlossen bleibt oder ob mit einer Sanierung und Wiederöffnung zu rechnen ist.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2018 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 13  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 14  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk  
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 15  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 16  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 17  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0  
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 18  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien  
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 19  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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