Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Nutzungskonzept Teufelsberg
0109/5  
Ö 4  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 5  
Eichhörnchen vor dem Ertrinken retten!  
Enthält Anlagen
0191/5  
Ö 6  
Neues Konzept zur Gestaltung des Hochmeisterplatzes  
Enthält Anlagen
0309/5  
Ö 7  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0346/5  
Ö 8  
Graffiti in der Unterführung der Lietzenseebrücke entfernen  
Enthält Anlagen
0357/5  
Ö 9  
Erhaltung von Baumscheiben  
0378/5  
Ö 10  
Sicheres Radfahren auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0379/5  
Ö 11  
Baumreihe am Breitscheidplatz wiederherstellen  
0383/5  
Ö 12  
Zurückschneiden von Sträuchern  
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 13  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz  
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 14  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 15  
Siemenssteig retten  
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 16  
Ein Spielplatz in Eichkamp  
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 17  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
0455/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 17 - vertagt
   

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    13.12.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Erstellung eines Konzepts zur Nutzung des Preußenparks gemeinsam mit Nutzer*innen und Anwohner*innen der Grünfläche, dem zuständigen Polizeiabschnitt, Fixpunkt e.V., dem Integrationsbeauftragten und Migrationsbeirat sowie Vertreter*innen der BVV-Fraktionen alle Maßnahmen zu besprechen, die es bei der Weiterentwicklung als interkulturellen Treffpunkt in Erwägung zieht. Dabei ist insbesondere auch das Gespräch mit den Angehörigen der Thailändischen Community zu suchen. Das Konzept soll im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens erarbeitet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 erstmals zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         5Enthaltung:2

   
    23.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Erstellung eines Konzepts zur Nutzung des Preußenparks gemeinsam mit den Betroffenen, wie Nutzer*innen und Anwohner*innen der Grünfläche, dem zuständigen Polizeiabschnitt, Fixpunkt e.V., dem Integrationsbeauftragten und Migrationsbeirat sowie Vertreter*innen der BVV-Fraktionen alle Maßnahmen zu besprechen, die es bei der Weiterentwicklung als interkulturellen Treffpunkt in Erwägung zieht. Dabei ist insbesondere auch das Gespräch mit den Angehörigen der Thailändischen Community zu suchen. Das Konzept soll im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens erarbeitet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 erstmals zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Erstellung eines Konzepts zur Nutzung des Preußenparks gemeinsam mit Nutzer*innen und Anwohner*innen der Grünfläche, dem zuständigen Polizeiabschnitt, Fixpunkt e.V., dem Integrationsbeauftragten und Migrationsbeirat sowie Vertreter*innen der BVV-Fraktionen alle Maßnahmen zu besprechen, die es bei der Weiterentwicklung als interkulturellen Treffpunkt in Erwägung zieht. Dabei ist insbesondere auch das Gespräch mit den Angehörigen der Thailändischen Community zu suchen. Das Konzept soll im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens erarbeitet werden.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 erstmals zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:       5  Enthaltung:0

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 18  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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