Auszug - Graffiti in der Unterführung der Lietzenseebrücke entfernen  

Inwiefern es bei der zuständigen Senatsverwaltung eine aktuelle Sanierungsplanung gibt, wird Herr Schruoffeneger prüfen lassen. Herr Dr. Murach weist darauf hin, dass das Bezirksamt nicht der zuständige Ansprechpartner ist und der Antrag entsprechend umzuformulieren ist. Nach dem seitens der antragstellenden Fraktion zugestimmten Beitritt der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, FDP und SPD wird der geänderte Antrag mit 15:0:0 Stimmen angenommen und ihm die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Sanierung der Unterführung der denkmalgeschützten Lietzenseebrücke umgehend in Angriff genommen wird und dabei auch die Sauberkeit der Unterführung wiederhergestellt und sichergestellt wird.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge veranlassen, dass die Graffiti in der Unterführung der denkmalgeschützten Lietzenseebrücke entfernt werden und künftig die Sauberkeit der Unterführung sichergestellt wird.

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: