Auszug - Zurückschneiden von Sträuchern  

 
 
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0404/5 Zurückschneiden von Sträuchern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Röder/Tillinger 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Eine Planung zu Strauchschnittmaßnahmen vorliegen haben zu wollen begründet Herr Saßen mit den offensichtlich seit langen an den im Antrag genannten Orten fehlenden Pflegegängen. Herr Heyne sieht im dem Antrag nur eine Bekräftigung dessen, was die Verwaltung ständig tue. Fraglich sei auch die Beschränkung nur auf diese Winterperiode, so Herr Brzezinski. Auch werde nicht ersichtlich, warum nur ein paar konkrete Orte genannt werden, obwohl es noch weitaus mehr gebe, die der Pflege bedürften. Herr Mattern kritisiert das wiederholte Vorliegen eines Priorisierungsantrages. Vorrang habe die Verkehrssicherungspflicht. Herr Schruoffeneger weist auf die in dieser Saison vorrangig durchzuführenden Baumschädenbeseitigungsmaßnahmen hin, so dass eine Umsetzung des Antrages besser zur nächsten planbaren Zeit erfolgen sollte. Der geänderte Antrag wird mit 15:0:0 Stimmen angenommen und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt.


Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV seine Planung für den geplanten Rückschnitt der Sträucher und Hecken im Bezirk vorzustellen.

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert der BVV seine Planung für den in der kommenden Winterperiode geplanten Rückschnitt der Sträucher und Hecken im Bezirk vorzustellen. In dieser Planung muss auch der Rückschnitt entlang der Umzäunung des Schulgeländes der Helmuth-James-von- Moltke- Grundschule und der Ludwig-Cauer-Grundschule ausgewiesen sein.

Der BVV ist bis zum 31.10.2017 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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