Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Nutzungskonzept Teufelsberg
0109/5  
Ö 4  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 5  
Eichhörnchen vor dem Ertrinken retten!  
Enthält Anlagen
0191/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.56 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen,

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf allen bezirklichen/städtischen Friedhöfen im Bezirk in die dortigen Wasserbecken jeweils eine sogenannte Ausstiegshilfe für Kleinsäuger und Jungvögel zu stellen (z.B. Holzstamm). Ebenso ist jeweils ein Hinweisschild anzubringen, dass es sich um eine sog. Ausstiegshilfe für die genannten Tiere handelt, da die Tiere aus eigener Kraft die Wasserbecken nicht verlassen können - damit eifrige Friedhofsbesucher/innen die Ausstiegshilfe aus Unwissenheit nicht wieder entfernen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

 

 

Der Antrag wird nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen, das Berichts-datum wird auf den 30.09.2017 festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    11.10.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf allen bezirklichen/städtischen Friedhöfen im Bezirk in die dortigen Wasserbecken jeweils eine sogenannte Ausstiegshilfe für Kleinsäuger und Jungvögel zu stellen (z.B. Holzstamm). Ebenso ist jeweils ein Hinweisschild anzubringen, dass es sich um eine sog. Ausstiegshilfe für die genannten Tiere handelt, da die Tiere aus eigener Kraft die Wasserbecken nicht verlassen können - damit eifrige Friedhofsbesucher/innen die Ausstiegshilfe aus Unwissenheit nicht wieder entfernen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Neues Konzept zur Gestaltung des Hochmeisterplatzes  
Enthält Anlagen
0309/5  
Ö 7  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0346/5  
Ö 8  
Graffiti in der Unterführung der Lietzenseebrücke entfernen  
Enthält Anlagen
0357/5  
Ö 9  
Erhaltung von Baumscheiben  
0378/5  
Ö 10  
Sicheres Radfahren auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0379/5  
Ö 11  
Baumreihe am Breitscheidplatz wiederherstellen  
0383/5  
Ö 12  
Zurückschneiden von Sträuchern  
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 13  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz  
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 14  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 15  
Siemenssteig retten  
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 16  
Ein Spielplatz in Eichkamp  
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 17  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 18  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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