Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 10. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Bildung des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 5.1  
Vorstellung der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Amtsperiode bis 20. Februar 2017      
Ö 6  
Arbeitsbündnis Jugend und Beruf - neue Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf
0366/4  
Ö 7  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
0382/4  
Ö 8  
Gemeindedolmetscher  
0406/4  
Ö 9  
Wohnraum für Obdachlose  
Enthält Anlagen
 0431/4  
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    24.01.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag 0431/4 wird ohne Aussprache zur Abstimmung gestellt:

 

Der Ausschuss Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit den Wohnungsbaugenossenschaften- und gesellschaften, die im Bezirk über Wohnraum verfügen, ins Benehmen zu setzen, um Wohnungen für Obdachlose oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen zu fördern.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2013 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 10  
Mindestlohn von 8.50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern  
0449/4  
Ö 11  
Vermögensteuer -jetzt- Town Charlottenburg Wilmersdorf  
0451/4  
Ö 12  
Unterkünfte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber  
0455/4  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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