Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 11. und 12. Sitzung      
Ö 3  
Mehrwert des Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrums Charlottenburg-Wilmersdorf und das Haus Pangea darstellen  
0415/4  
Ö 4  
Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung  
0418/4  
Ö 5  
Bürger auf das Warnsystem KATWARN aufmerksam machen  
0419/4  
Ö 6  
Bezirkliche Vernetzung vorantreiben!  
0437/4  
Ö 7  
Abo-Service für Tätigkeiten der BVV - Bürger- und Bürgerinneninformation erleichtern  
0442/4  
Ö 8  
Elektrogeräte sammeln  
0447/4  
Ö 9  
Elektronisches offenes Kassenbuch  
0453/4  
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 9 - gegenstandslos
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie beschließt auf Wunsch der antragstellenden Fraktion, den Antrag aufgrund von Nichtzuständigkeit ohne Empfehlung an den Haushaltsausschuss zu überweisen

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie beschließt auf Wunsch der antragstellenden Fraktion, den Antrag aufgrund von Nichtzuständigkeit ohne Empfehlung an den Haushaltsausschuss zu überweisen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig  dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die rechtlichen und technischen Möglichkeiten der Umsetzung eines "Elektronischen Offenen Kassenbuches" zu prüfen. Bei grundsätzlich positiver rechtlicher Beurteilung sollen Umsetzungspläne für verschiedene Intervalle (monatlich, per Quartal) und Bagatellgrenzen (100, 250, 500, 1000 EUR) erstellt und evaluiert werden. Der BVV ist bis zum 30.04.2013 über das Ergebnis der Prüfung Bericht zu erstatten. Bis zum 31.12.2013 ist ggf. über die Fortschritte bei der Umsetzung zu unterrichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
DS-Nr. 460/4 Beratung über die Große Anfrage (SPD/Grüne) betr. Fragen an den Stadtrat für Bürgerdienste I      
Ö 11  
DS-Nr. 461/4 Beratung der Großen Anfrage (Grüne/SPD) betr.Fragen an den Stadtrat für Bürgerdienste II      
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiednes      
               
 
 

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