Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3128
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 10. Sitzung (3. WP) und der 1. Sitzung (4. WP)      
Ö 2  
Umweltkarten statt Fahrgeld  
Enthält Anlagen
 1341/3  
Ö 3  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen  
0024/4  
Ö 4  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
    17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Geschäftsordnungsausschuss einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Geschäftsordnungsausschuss einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    13.12.2011 - Ausschuss für Geschäftsordnung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Geschäftsordnungsausschuss

Der Geschäftsordnungsausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

In § 15 (1) sind im letzten Satz: Je Partei oder Wählergemeinschaft,… die Worte "als Gast" ersatzlos zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:      3                 Enthaltung:              0
   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 
   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 5  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten  
0027/4  
Ö 6  
Bezirkseinwohnerantrag  
0046/4  
Ö 7  
Ältestenrat  
0057/4  
Ö 8  
Erörterung über Erfordernisse zur Änderung der (vorläufig geltenden) Geschäftsordnung der BVV der dritten Wahlperiode - Sammlung einzelner Materien - Verabredung über die Struktur der zukünftigen Beratung und Terminplanung - "Arbeitsaufträge"      
Ö 9  
Protokolle veröffentlichen  
0055/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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