Auszug - Ältestenrat  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3128
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0057/4 Ältestenrat
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-Fraktion 
Verfasser:Schlosser 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Es besteht überwiegend die Auffassung, die Sitzungen des Ältestenrats auch zukünftig nichtöffentlich abzuhalten

Es besteht überwiegend die Auffassung, die Sitzungen des Ältestenrats auch zukünftig nichtöffentlich abzuhalten. Die Hinweise der Antragsteller, mit Blick auf die jeweilige Tagesordnung im Einzelfall über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu entscheiden (in sinngemäßer Anwendung von §§ 8 Abs. 6, 9 Abs. 3 Satz 2 BezVG) seien zwar nicht vollumfänglich überzeugend, führen jedoch zu einer Vertagung der Vorlage.

 


 

 
 

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