Drucksache - 0055/4  

Die BVV hat am 08.03.2012 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Einladungen und Protokolle der Gremien, in den Bezirksverordnete oder Vertreter der Fraktionen Mitglieder sind, in das Informationssystem Allris zu stellen. Nicht öffentliche Protokolle sind entsprechend nur für Bezirksverordnete und Mitglieder der Beiräte zugänglich zu machen.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Allris ist ein Berlin weites System, welches ausschließlich für Veröffentlichungen der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und deren Gremien genutzt wird.

Ab sofort werden daher alle Einladungen und Protokolle der Gremien, in denen Bezirksverordnete oder Vertreter/innen der Fraktionen vertreten sind, die keine BVV-Gremien sind, auf der bezirklichen Webseite ins Internet gestellt. Zur leichten Auffindbarkeit wird durch die Pressestelle eine Übersichtsseite „Gremien“ erstellt, die im Stichwortverzeichnis und unter Bezirksverordnetenversammlung / Wissenswertes zu finden sein wird. Außerdem werden alle Gremieninformationen unter den Seiten der entsprechenden Ämter und Einrichtungen verlinkt sein.

Alle Abteilungen des Bezirksamtes wurden entsprechend informiert und aufgefordert, die erforderlichen Informationen der Pressestelle zuzuleiten.

Das zur Verfügung stellen von Protokollen nichtöffentlicher Gremiensitzungen wird individuell - durch die Vorsitzenden der Gremien - geregelt. Hier sind datenschutzrechtliche Belange zu beachten.

Reinhard Naumann

Bezirksbürgermeister