Drucksache - 0055/4  

 
 
Betreff: Protokolle veröffentlichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Kaas Elias/Gusy 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
08.12.2011 
3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Geschäftsordnung Beratung
13.12.2011 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung vertagt   
21.02.2012 
3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
08.03.2012 
6. Außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
VzK

Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat am 08.03.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Einladungen und Protokolle der Gremien, in den Bezirksverordnete oder Vertreter der Fraktionen Mitglieder sind, in das Informationssystem Allris zu stellen. Nicht öffentliche Protokolle sind entsprechend nur für Bezirksverordnete und Mitglieder der Beiräte zugänglich zu machen.

 

 

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

 

Allris ist ein Berlin weites System, welches ausschließlich für Veröffentlichungen der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und deren Gremien genutzt wird.

 

Ab sofort werden daher alle Einladungen und Protokolle der Gremien, in denen Bezirksverordnete oder Vertreter/innen der Fraktionen vertreten sind, die keine BVV-Gremien sind, auf der bezirklichen Webseite ins Internet gestellt. Zur leichten Auffindbarkeit wird durch die Pressestelle eine Übersichtsseite „Gremien“ erstellt, die im Stichwortverzeichnis und unter Bezirksverordnetenversammlung / Wissenswertes zu finden sein wird. Außerdem werden alle Gremieninformationen unter den Seiten der entsprechenden Ämter und Einrichtungen verlinkt sein.

Alle Abteilungen des Bezirksamtes wurden entsprechend informiert und aufgefordert, die erforderlichen Informationen der Pressestelle zuzuleiten.

 

Das zur Verfügung stellen von Protokollen nichtöffentlicher Gremiensitzungen wird individuell - durch die Vorsitzenden der Gremien - geregelt. Hier sind datenschutzrechtliche Belange zu beachten.

 

 

 

Reinhard Naumann

Bezirksbürgermeister

 

 

 
 

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