Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
0728/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0730/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Sicherheitskraft an die Friedrich-Ebert-Oberschule  
Enthält Anlagen
0105/3  
Ö 7.2  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen II  
Enthält Anlagen
0604/3  
Ö 7.3  
Aussichtsrad voranbringen  
Enthält Anlagen
0663/3  
Ö 7.4  
Photovoltaik-Anlagen fördern  
Enthält Anlagen
0587/3  
Ö 7.5  
Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
0253/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie viele Kongress-Zentren braucht die Messe Berlin?  
0677/3  
Ö 8.2  
Charlottenburg-Wilmersdorf in Europa  
0696/3  
Ö 8.3  
Verkehrschaos Spandauer Damm-Brücke  
0714/3  
Ö 8.4  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 3: Sicherung der Bauschuttdeponie und eine Zukunft für ein innenstadtnahes Ausflugsziel  
0715/3  
Ö 8.5  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Stopp der Bodenerosion am Drachenfliegerberg!  
Enthält Anlagen
0716/3  
Ö 8.6  
Schuleingangsuntersuchungen lückenlos?  
0729/3  
Ö 8.7  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0723/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 9.2  
Weitere Einsparung von Energie, Abfall und Wasser ermöglichen und Schulen an Einsparungen beteiligen  
Enthält Anlagen
0280/3  
Ö 9.3  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
Ö 9.4  
Auf Parkplätze hinweisen  
Enthält Anlagen
0553/3  
Ö 9.5  
Rauchfreie Wege in das Rathaus und andere öffentliche Einrichtungen!  
Enthält Anlagen
0515/3  
Ö 9.6  
Qualitätsmanagement für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0606/3  
Ö 9.7  
Halt für den X10 an der Haltestelle Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0617/3  
Ö 9.8  
Entwicklung der Oberschulstandorte weiterführen
Enthält Anlagen
0034/3  
Ö 9.9  
Keine Chance für Rechtsradikale und Extremisten auf bezirklichen Fußballplätzen
Enthält Anlagen
0058/3  
Ö 9.10  
Mehr Sicherheit für unsere Schulen  
Enthält Anlagen
0443/3  
Ö 9.11  
Parkverbot in der Soorstraße  
Enthält Anlagen
0510/3  
Ö 9.12  
Stadt-als-Schule auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0575/3  
Ö 9.13  
Lietzenburger Straße aufwerten
Enthält Anlagen
0616/3  
Ö 9.14  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk starten
Enthält Anlagen
0629/3  
Ö 9.15  
Schillertheater soll Spielstätte auf Dauer werden  
Enthält Anlagen
0634/3  
Ö 9.16  
Schule - außen wie innen
Enthält Anlagen
0653/3  
Ö 9.17  
Zusammenarbeit im Rahmen der Oderpartnerschaft (II)  
Enthält Anlagen
0654/3  
Ö 9.18  
Vermarktung Deutschlandhalle
Enthält Anlagen
0666/3  
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.02.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass nach dem Wegfall des Konkurrenzverbots der Velomaxhallen die Deutschlandhalle gewinnbringend aktiv vermarktet wird, d.h., dass insbesondere auch in den Monaten April bis Oktober Veranstaltungen in der Deutschlandhalle durchgeführt werden.

 

Das Bezirksamt soll bis zum 31.03.2008 berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass nach dem Wegfall des Konkurrenzverbots der Velomaxhallen die Deutschlandhalle aktiv vermarktet wird, d.h., dass insbesondere in den Monaten April bis Oktober finanziell lukrative Veranstaltungen in der Deutschlandhalle durchgeführt werden.

 

Das Bezirksamt soll bis zum 31.03.2008 berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   11        dagegen:         0          Enthaltung:      2

   
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 9.19  
Neue Sportanlagennutzungsverordnung nutzen
Enthält Anlagen
0668/3  
Ö 9.20  
Austellung zu 68ern im Amerika Haus verlängern
Enthält Anlagen
0674/3  
Ö 9.21  
IT-Programme  
Enthält Anlagen
0675/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Mehr Demokratieverständnis, Frau Bezirksbürgermeisterin!  
Enthält Anlagen
0569/3  
Ö 10.2  
"Zug der Erinnerung" unterstützen  
Enthält Anlagen
0697/3  
Ö 10.3  
Hilfe für die Eichendorff-Grundschule  
Enthält Anlagen
0704/3  
Ö 10.4  
Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0717/3  
Ö 10.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf: Ort der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0698/3  
Ö 10.6  
Mehr Personal in das Bürgeramt Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
0705/3  
Ö 10.7  
Kennzeichnung des ehemaligen Gerichtssaales  
Enthält Anlagen
0699/3  
Ö 10.8  
Sport-Gutscheine für Grundschüler  
Enthält Anlagen
0706/3  
Ö 10.9  
Europa-Schulstandorte stabilisieren  
Enthält Anlagen
0724/3  
Ö 10.10  
Jugendkunstschule in die Villa Oppenheim  
Enthält Anlagen
0718/3  
Ö 10.11  
Stadionparkzone für Anwohnerinnen und Anwohner kostenneutral umsetzen  
Enthält Anlagen
0700/3  
Ö 10.12  
Gefahrenquelle Lewisham-Tunnel  
Enthält Anlagen
0707/3  
Ö 10.13  
Bestattungsformen überprüfen und ergänzen  
Enthält Anlagen
0701/3  
Ö 10.14  
Erinnerungskultur im Bezirk insbesondere für junge Menschen stärken  
Enthält Anlagen
0719/3  
Ö 10.15  
X 34 - Halt in der Angerburger Allee  
Enthält Anlagen
0702/3  
Ö 10.16  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0708/3  
Ö 10.17  
Aus Zwei mach' Eins  
0703/3  
Ö 10.18  
Freibadsaison in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern  
Enthält Anlagen
0709/3  
Ö 10.19  
Leichtathletik WM (I)  
Enthält Anlagen
0725/3  
Ö 10.20  
Kinderspielplatz für den Eichkamp  
Enthält Anlagen
0720/3  
Ö 10.21  
Gefahrenstellen entschärfen  
Enthält Anlagen
0710/3  
Ö 10.22  
Hier wo ich lebe, will ich wählen!  
Enthält Anlagen
0721/3  
Ö 10.23  
Verbindungsweg von der Fließwiese zum Eingang Schanzenwald am Elsgrabenweg  
Enthält Anlagen
0711/3  
Ö 10.24  
Aufzug im U-Bahnhof Neu-Westend  
Enthält Anlagen
0712/3  
Ö 10.25  
Leichtathletik-WM (II)      
Ö 10.26  
Ausweis abgelaufen - was tun?  
Enthält Anlagen
0713/3  
Ö 10.27  
Leichtathletik-WM (III)  
Enthält Anlagen
0727/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Demographische Entwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0731/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen