Drucksache - 0711/3
Die BVV hat in ihrer Sitzung am 29.05.2008 Folgendes beschlossen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen des Berliner Senats dafür einzusetzen, dass der ursprüngliche Verbindungsweg zwischen dem Zufahrtsweg zum Bühnenbereich der Waldbühne und der S-Bahnunterführung am Elsgrabenweg vorbei an dem Denkmal für die Landwehr wieder für Fußgänger geöffnet wird.
Der BVV ist bis zum 31.03.2008 zu berichten.
Das Bezirksamt teilt dazu mit:
Auf der Basis der im ersten Zwischenbericht erreichten Ergebnisse hat das Bezirksamt im Februar 2009 Vertreter der Senatsverwaltungen für Inneres, für Stadtentwicklung sowie der Polizei zu einem Gespräch gebeten. Das Gespräch am 05.03.2009 ergab, dass prinzipiell Potentiale für eine verbesserte Wegeführung in dem Bereich dadurch bestehen, dass die Polizei beabsichtige, nicht mehr benötigte Flächen aufzugeben und hierzu verschiedene Prüfaufträge bestünden, in die insbesondere auch das Berliner Immobilienmanagement (BIM) eingebunden sei. Das Bezirksamt hat sich daher auf verschiedenen Ebenen mit der BIM in Verbindung gesetzt und um Unterstützung gebeten. Auf der Basis der Abstimmungen und eines Ortstermines mit den beteiligten Stellen hat das Umweltamt einen Verfahrensvorschlag entwickelt, der insbesondere eine neue Flächenaufteilung, Hinweise zu den jeweiligen Kostenübernahmen und den Verlauf einer möglichen Wegeverbindung zum Gegen- stand hatte.
Dieser Verfahrensvorschlag wurde in weiteren Schreiben, Ortsterminen und Behördenabstimmungen weiter entwickelt bzw. der Umsetzung auch durch Einbeziehung weiterer Dienstellen (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. X, Berliner Forsten) näher gebracht.
Im Ergebnis lässt sich der erreichte Sachstand in Form der ab Herbst 2011 vorgesehenen Maßnahmen wie folgt skizzieren:
Das Bezirksamt wird unaufgefordert über den weiteren Verlauf berichten.
Monika Thiemen Martina Schmiedhofer Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
Das Bezirksamt teilt dazu mit:
Seit Vorlage des 2. Zwischenberichtes sind folgende wesentlichen Ergebnisse zu verzeichnen:
Aus Sicht des Bezirksamtes stehen einer Umsetzung des BVV-Beschlusses nunmehr keine erkennbaren Hindernisse mehr im Wege. Das Bezirksamt wird über den weiteren Fortgang im zuständigen Ausschuss berichten und bittet den Beschluss als erledigt zu betrachten.
Reinhard Naumann Elfi Jantzen Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
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