Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA045 - Freifläche / Sportplatz Pufendorfstraße  
DS/1707/IV  
Ö 5.2  
EA046 - Wohnraumentwicklung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1708/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Untätige Verkehrsbehörde? Wer verhindert Projekte zugunsten des Radverkehrs? - Teil 2  
DS/1721/IV  
Ö 6.2  
Aktueller Sachstand zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS)  
DS/1720/IV  
Ö 6.3  
Keine Besuchsgenehmigung für Angela Davis und Gina Dent  
DS/1718/IV  
Ö 6.4  
MyFest 2015  
DS/1710/IV  
Ö 6.5  
Orte und Zonen mit Sonderkontrollrechten in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1709/IV  
Ö 6.6  
Baerwaldbad - Teil II  
DS/1722/IV  
Ö 6.7  
Warum werden offizielle Informationswege des Bezirksamtes für parteipolitische Zwecke missbraucht?  
DS/1723/IV  
Ö 6.8     Verschwundene Stolpersteine  
DS/1725/IV  
Ö 6.9     Überblick zu Sprachkursen für Geflüchtete im Bezirk  
DS/1727/IV  
Ö 6.10     Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West  
DS/1719/IV  
Ö 6.11     Sicherung des SEZ-Geländes als Sport- und Erholungsfläche V  
DS/1724/IV  
Ö 6.12     Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum  
DS/1726/IV  
Ö 6.13     Zweckentfremdungsverbotsverordnung  
DS/1711/IV  
Ö 6.14     Steigende Schülerzahlen im Ortsteil Friedrichshain  
DS/1728/IV  
Ö 6.15     Beschäftigtenzahl, Stellenabbau und Stellenaufwuchs im Bezirksamt  
DS/1729/IV  
Ö 6.16     Schülerclubs in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1730/IV  
Ö 6.17     Antrag für ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis - Mai 2015  
DS/1712/IV  
Ö 6.18     Urban Gardening bzw. Pflanzungen im Bezirk  
DS/1713/IV  
Ö 6.19     Baumscheiben und Baumpflanzungen  
DS/1714/IV  
Ö 6.20     Hilfe für von Wohnungslosigkeit bedrohte Familien  
DS/1715/IV  
Ö 6.21     Unterbringung wohnungsloser Menschen & Mindestanforderungen für kind- und familiengerechte Unterkünfte  
DS/1716/IV  
Ö 6.22     Betreuung wohnungsloser Familien in Obdachlosenunterkünften  
DS/1717/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Personalpolitik mit Augenmaß!  
Enthält Anlagen
DS/1703/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0893/IV  
Ö 8.2  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

Begründung:

In Abwägung der Bevölkerungsprognose und den Ergebnissen der Volkszählung mit den Erkenntnissen des Bezirksamtes ist ein realistisches Demographiekonzept notwendig um den Bedarf an Infrastruktur zu prognostizieren um die noch vorhandenen Einrichtungen und Flächen nicht zu veräußern und neue gegebenenfalls zu sichern bzw. zu erwerben.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Schule, Ausschuss für Soziales, JobCenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten ff.

 

 

Schule 06.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeiteinrichtungen etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen auch in ökonomischer Hinsicht in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

SozBüD 07.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen (auch Einkommensstrukturen) in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

StadtQM 17.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeitstätten, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind, dabei sind auch die Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Konzepterstellung und der Planung der bezirklichen Infrastruktur zu berücksichtigen. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeitstätten, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind, dabei sind auch die Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Konzepterstellung und der Planung der bezirklichen Infrastruktur zu berücksichtigen. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten, Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 19.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.43 - überwiesen
   
   
    06.02.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.02.2013 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.04.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.02.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.04.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - gegenstandslos
   

 

   
    13.05.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.3  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
DS/1481/IV  
Ö 8.4  
Broschüre "Flüchtlinge und Asylsuchende - Häufig gestellte Fragen (FAQ)"  
Enthält Anlagen
DS/1650/IV  
Ö 8.5  
Spenden- und Sponsoringbericht 2014  
Enthält Anlagen
DS/1660/IV  
Ö 9     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 9.1     Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster  
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 9.2  
Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
DS/0798/IV  
Ö 9.3  
Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 9.4     Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels  
Enthält Anlagen
DS/0847/IV  
Ö 9.5  
Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0924/IV  
Ö 9.6  
Fortschreibung der "Quantitativen Bedarfsschätzung und Maßnahmeplanung Tagesbetreuung" bis 2016 und Berücksichtigung der Entwicklungen bis 2020  
Enthält Anlagen
DS/1244/IV  
Ö 9.7  
Software-Inventur I
Enthält Anlagen
DS/1255/IV  
Ö 9.8     Mehr Internet im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 9.9     Mehr Freifunk im Rathaus!  
Enthält Anlagen
DS/1328/IV  
Ö 9.10  
Bewerbungsverfahren zum Titel "Fairtraide-Stadt" für Friedrichshain-Kreuzberg offen gestalten!  
Enthält Anlagen
DS/1364-01/IV  
Ö 9.11  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9.12     Jugendengagementpreis in Friedrichshain-Kreuzberg einmal jährlich verleihen
DS/1529/IV  
Ö 9.13  
Masern stoppen - mehr Aufklärung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1538/IV  
Ö 9.14  
Bauvorbescheid für die Hinterhofbebauung Görlitzer Str. 49 aufheben
Enthält Anlagen
DS/1590/IV  
Ö 9.15     Ehrung Gerhard Kerfin  
Enthält Anlagen
DS/1591/IV  
Ö 9.16  
B-Plan-Verfahren für den Block 608
DS/1595/IV  
Ö 9.17     Informationen über die elektronische Gesundheitskarte  
Enthält Anlagen
DS/1597/IV  
Ö 9.18     Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 9.19  
Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 9.20  
Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte  
Enthält Anlagen
DS/1611/IV  
Ö 9.21  
Bessere Begleitung von Flüchtlingen in nichtgrundständigen Erstaufnahmeeinrichtungen
Enthält Anlagen
DS/1613/IV  
Ö 9.22  
Planungsänderungen Postscheckareal  
DS/1616/IV  
Ö 9.23  
Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1645/IV  
Ö 9.24     Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender "Gemeinsam das Alter (er)leben" klar kennzeichnen  
Enthält Anlagen
DS/1646/IV  
Ö 9.25     Fahrbahnmarkierung Samariterstr./Dolziger Str.  
Enthält Anlagen
DS/1651/IV  
Ö 9.26  
Parkausweise für pflegerisch und medizinisch tätige Berufsgruppen
Enthält Anlagen
DS/1652/IV  
Ö 9.27     Rückmeldestelle für Probleme mit Formularen  
Enthält Anlagen
DS/1654/IV  
Ö 9.28     Übersicht über Formulare des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/1656/IV  
Ö 9.29  
Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1657/IV  
Ö 9.30  
Planungsziele nördliche Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/1659/IV  
Ö 9.31  
Bebauungsplan VI-140c für das Baufeld der Urbanen Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technik Museum, öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck und den Gleisanlagen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. hier: Beschluss über - die Teilung des Bebaungsplans VI-140c in die B-Planentwürfe VI-140ca und VI-140cb - Die Fortführung des Verfahrens VI-140ca  
Enthält Anlagen
DS/1692/IV  
Ö 9.32  
Ortsbesichtigung BSC Eintracht/Südring 1931 e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1693/IV  
Ö 9.33  
Aufstellung größerer Mülleimer  
Enthält Anlagen
DS/1694/IV  
Ö 9.34  
Bericht zu Möglichkeiten der Mietpreisbegrenzung  
Enthält Anlagen
DS/1695/IV  
Ö 9.35  
Straßen zum Spielen - eine temporäre Spielstraße am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/1696/IV  
Ö 9.36  
Gesundheitsparcours in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1697/IV  
Ö 9.37  
Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1698/IV  
Ö 9.38  
Verkehrsgefahr für die Fußgänger/innen an der Stallschreiberstraße in dem Abschnitt von der Alexandrinenstraße bis zur Alten Jakobstraße abwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1699/IV  
Ö 9.39  
Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen!  
Enthält Anlagen
DS/1700/IV  
Ö 9.40  
Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1701/IV  
Ö 9.41  
Gute Entwicklungsmöglichkeiten für die Grundschulen in SO 36!  
Enthält Anlagen
DS/1702/IV  
Ö 9.42  
Unterstützung des BSV Victoria 90 Friedrichshain e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1704/IV  
Ö 9.43  
Buslinie 248 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Franz-Klühs-Str." einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1705/IV  
Ö 9.44  
Bebauungsplan VI-45-2B für das Grundstück Lobeckstr. 11-16, Wassertorstr. 47-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1706/IV  
               
 
 

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