Drucksache - DS/1707/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Restsumme ist von den im Herbst 2014 für eine notdürftige Reparatur des Platzes vom Grünflächenamt zugesagten 30.000? noch übrig?
    
2. Befindet sich die Fläche wieder im Vermögen des Schul- und Sportamtes?
    
3. In welchem Turnus wird der Platz durch wen gepflegt bzw. gereinigt?
    
4. Wieviel Quadratmeter der Sportplatzfläche werden für den modularen Schulergänzungsbau der Spartacus-Grundschule verloren gehen und wird die Schule an der Gestaltung des Gebäudes und der Fläche beteiligt werden?

Beantwortung: Herr Dr. Beckers

zu Frage 1: Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes sind von der genannten Summe keine Restmittel mehr übrig, da sie nicht in das Haushaltsjahr 2015 übertragbar waren. Das gilt übrigens für alle sogenannten konsumtiven Mittel im Bezirkshaushalt.

zu Frage 2: Ja, zu meiner großen Freude befindet sich die Fläche seit dem 01.01.2015 im sogenannten Fachvermögen des Schul- und Sportamtes.

zu Frage 3: Die Reinigung wird über die Schule erfolgen. Der zukünftige Pflegeplan muss mit dem Grünflächenamt noch abgestimmt werden. Vorgesehen ist aber, dass, wenn Rasen und Sträucher vorhanden sind, in der Regel drei Mal der Rasen gemäht, Gehölze und Sträucher zwei Mal jährlich beschnitten werden.

zu Frage 4: Aufgrund der Bedarfssituation in dieser Schulregion 5, aber auch der benachbarten Schulregion 6, wird an dieser Stelle die Planung für eine eigenständige dreizügige Grundschule erfolgen. Im ersten Schritt wird voraussichtlich schon 2016 ein sogenannter modularer Ergänzungsbau mit 24 Räumen für zwei Züge errichtet. Dieser sogenannte "MEB" ist in der Liste "Sondervermögen - Investitionen - Wachsende Stadt", kurz "SIWA" genannt, enthalten. Die Außenmaße dieses MEB betragen etwa 53 x 20 m², das sind summa summarum 1.000 m².

In einem zweiten Schritt, späteren Schritt, soll ein weiterer Zug errichtet werden. Nach den Vorstellungen des Schulamtes soll der Schulbau auf dem vorderen Grünstreifen erfolgen, so dass die Sport- bzw. Pausenfläche zusammenhängend erhalten bleibt. Die Einpassungsplanung ist jedoch noch nicht abgeschlossen, so dass ich Ihnen zu den benötigten Flächen derzeit noch nichts Genaues sagen kann, das ist, glaube ich, nachvollziehbar.

Selbstverständlich wird die Schule an der Gestaltung beteiligt werden und mit der Spartacus-Grundschule wird in Kürze ein Termin zur Abstimmung dieser Planung vereinbart werden. Alles Weitere wird man dann sehen, wenn die Einpassungsstudien vorliegen. Die Einpassungsstudien sind nicht endgültig, das sind erst mal Studien, die Möglichkeiten aufzeigen und dann schaut man konkret, welche Einpassung dann vorgenommen wird.

Frau Schoolmann: Schade, dass die offensichtlich vielleicht doch vorhandene Restsumme nicht übertragbar war ins neue Kalenderjahr oder Wirtschaftsjahr. Wir haben uns selber ein Angebot eingeholt, weil die Reinigung der Fläche betrifft weniger den Rasen und die Hölzer, sondern den Platz an sich. Den haben wir einmal trockengereinigt. Es gibt ein Angebot der Firma Polytan, die sowas professionell macht, eine hochdruck-nass-porentiefe Reinigung. Besteht irgendeine Möglichkeit, dass man diese Reinigung durchführen lässt, also dass man da Gelder freimachen kann? Die würden insgesamt ungefähr 4.000,00 EUR kosten, dass man wirklich, bis der Platz neu bebaut wird oder neu genutzt wird, die Fläche jetzt noch mal grundreinigen kann bis der neue Ergänzungsbau kommt.

zu Nachfrage 1: Sehr geehrte Frau Schoolmann, ich nehme nicht an, dass ich Gelder vom Straßen- und Grünflächenamt noch mal bekommen werde, also insofern wäre das Schul- und Sportamt am Zuge. Da werden wir mal schauen, ob das geht. Das kann ich Ihnen aber so ad hoc nicht sagen. 4.000,00 EUR sind ja jetzt keine wirklich richtig große Summe, aber auf der anderen Seite haben wir immer noch das Jahr 2015 und müssen mit den Geldern auskommen, die uns in diesem Jahr sehr knapp nur zur Verfügung gestellt wurden. Also insofern kein halbes Ja, kein halbes Nein, ich muss mir das anschauen.

Frau Schoolmann, ich habe Ihre Handynummer, ich rufe Sie an.