Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers  
DS/0530/III  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.11.2007      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Flohmarkt auf dem Revaler Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0538/III  
Ö 5.2  
Schulstandort ehemalige Rosegger Schule  
Enthält Anlagen
DS/0542/III  
Ö 5.3  
Gedenktafeln im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0535/III  
Ö 5.4  
Volksbegehren "Tempelhof muss offen bleiben"  
Enthält Anlagen
DS/0529/III  
Ö 5.5  
Volksbegehren "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen"  
Enthält Anlagen
DS/0532/III  
Ö 5.6  
Auswirkungen der sozialen Situation von Grundschülern  
Enthält Anlagen
DS/0519/III  
Ö 5.7  
Studie "Soziale Stadtentwicklung": Licht und Schatten?  
DS/0539/III  
Ö 5.8  
Ergebnisse des Monitoring Soziale Stadtentwicklung  
DS/0544/III  
Ö 5.9  
Stallschreiberstraße im Stellenpool  
DS/0540/III  
Ö 5.10  
Errichtung einer privaten Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0536/III  
Ö 5.11  
Die DDR im Unterricht  
Enthält Anlagen
DS/0541/III  
Ö 5.12  
Quartiersmanagement in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0543/III  
Ö 5.13  
Bolzplatz Willibald - Alexis - Str. oder Auswirkungen "einer wirklich entspannenden Veranstaltung"  
Enthält Anlagen
DS/0545/III  
Ö 5.14  
Berichte der eingesetzten Quartiersmanagements  
Enthält Anlagen
DS/0537/III  
Ö 5.15  
Hochhaus Singerstraße/Andreasstraße  
Enthält Anlagen
DS/0546/III  
Ö 5.16  
Fichtebunker und kein Ende  
Enthält Anlagen
DS/0547/III  
Ö 5.17  
Nutzung der ehemaligen Kita Am Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/0522/III  
Ö 5.18  
Sanierung der denkmalgeschützten Straßenbeleuchtung in der Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/0524/III  
Ö 5.19  
Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/0531/III  
Ö 5.20  
Mitarbeiter- noch Kundenbefragungen  
Enthält Anlagen
DS/0533/III  
Ö 5.21  
Sponsoren und Spender  
Enthält Anlagen
DS/0534/III  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen im Internet  
DS/0511/III  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Milch für alle Kinder an allen Grundschulen  
DS/0253/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sicher zu stellen, dass

1. jedes Schulkind auch an folgenden Schulen täglich mindestens ¼ l Milch angeboten bekommt:.

Schul-Nr.

Name

02G05

Blumen-Grundschule

02G09

Zille-Grundschule

02G12

Kurt-Schumacher-Grundschule

02G13

Charlotte-Salomon-Grundschule

02G15

e.o.plauen-Grundschule

02G19

Fanny-Hensel-Grundschule

02G21

Reinhardswald-Grundschule

02G22

Jens-Nydahl-Grundschule

02G24

Otto-Wels-Grundschule

02G26

Lemgo-Grundschule

02G29

Heinrich-Zille-Grundschule

02G30

Paul-Dohrmann-Schule

02G31

Adolf-Glaßbrenner-Grundschule

02G32

Clara-Grunwald-Grundschule

 

2. an allen dreißig Grundschulen im Bezirk den Kindern aus Haushalten, die auf ALG-II angewiesen sind, die Milchversorgung kostenlos angeboten werden.

3. der Bezirksverordnetenversammlung über etwa auftretende Hinderungsgründe zu berichten, sobald sie erkennbar werden.

 

Begründung:

Von Schulkindern wird im Schulalltag ein hohes Maß an Konzentration und Leistungsfähigkeit gefordert. Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden, benötigen sie regelmäßig Nachschub an Energie, Nährstoffen und Flüssigkeit. Neueste Verzehrsstudien zeigen aber, dass Kinder im Allgemeinen nicht ausreichend mit Calcium versorgt sind. Außerdem ist festzustellen, dass viele schulpflichtige Kinder ganz ohne Frühstück oder ohne ein ausreichendes Frühstück in die Schule kommen. Bereits ¼ l Schulmilch pro Tag kann bei Kindern die Calcium-Versorgungslücke schließen. Um Kindern aus armen Verhältnissen von der Versorgung nicht auszuschließen, muss ihnen der Bezug kostenlos ermöglicht werden. 

Jedem Schüler, egal welchen Alters, stehen nach der Verordnung (EG) NR. 2707/2000 der Europäischen Kommission und der deutschen Verordnung vom 20. Juli 2001 täglich ¼ l geförderte Schulmilch zu. Sie wird zurzeit mit etwa 18 Cent je Liter pro Schüler und Schultag bezuschusst. Die Beihilfe kann von der Schule aber auch über den Schulmilchlieferanten beantragt werden.

Die Organisation ist möglich durch das Personal der Schule (wie Hausmeister/in oder Sekretariat), Cateringservice, Küchenpersonal, Eltern oder Schulkindern und kann erfolgen in einem spezieller Schulmilchverkaufsraum, dem Schulkiosk oder der die Schulcafeteria, dem Hausmeisterbüro, aber auch in einem Mehrzweckraum, den Klassenzimmern oder in der Schulküche, ja sogar auf dem der Schulflur. Aufgrund dieser vielfältigen Möglichkeiten, wird Schulmilch regelmäßig an 16 Grundschulen angeboten. Da wird es auch in den übrigen 14 Schulen, an denen bisher noch gar keine Schulmilch angeboten wird, möglich sein.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache – DS/0253/III – wird in die Ausschüsse  für Schule, für Soziales und Gesundheit und für Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    23.05.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.06.2007 - Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    13.06.2007 - Schule
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.06.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.09.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    10.10.2007 - Schule
    Ö 7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.10.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    13.11.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7.2  
Frühwarnsystem im Job-Center Hier: Indikatoren für speziellen Betreuungsbedarf von Hartz- IV- Empfangenden  
Enthält Anlagen
DS/0337/III  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zusätzliche Finanzmittel für die Berliner Bezirke: Tropfen oder Rinnsal?  
DS/0526/III  
Ö 9     Konsensliste (Tischvorlage des Ältestenrates vom 27.11.2007)      
Ö 9.1  
Reaktion auf eventuell anstehenden GSG-Verkauf  
DS/0130/III  
Ö 9.1.1  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers  
DS/2072/II  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante  
DS/0124/III  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof Überweisung Ausschuss UMV, Stadtplan ff  
DS/0135/III  
Ö 9.4  
Vertiefungsplan Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0143/III  
Ö 9.5  
Gebäudeüberprüfung Waldemarstr. 114 a zur Nutzung der Heinrich-Zille-Grundschule Überweisung Ausschuss Schule, ImmoVerw, PHI  
Enthält Anlagen
DS/0173/III  
Ö 9.6  
"Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen  
Enthält Anlagen
DS/0189/III  
Ö 9.7  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof hier: Tag des offenen Flugfeldes / Überweiung Ausschuss UMV gegen die Stimmen der CDU  
DS/0224/III  
Ö 9.8  
Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/0265/III  
Ö 9.9  
Folgen der Bewilligungspraxis des Job-Centers Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0226/III  
Ö 9.10  
Förderung des Frauen- und Mädchensportes Überweisung Ausschuss IntMig, JHA, Sport ff, Gleich  
DS/0304/III  
Ö 9.11  
Widmung einer neuen Straße zwischen der Straße Alt - Stralau und der Bahrfeldtstraße (Flurstücke 504 und 505 auf Flur 33 Halbinsel Stralau) mit einer Größe von ca. 915 m² zum öffentlichen Straßenland und gleichzeitige Benennung in "Jollenseglerstraße"  
DS/0310/III  
Ö 9.12  
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes "Kindergärten City"  
DS/0311/III  
Ö 9.13  
Denkmalschutz für die Schule in der Scharnweberstraße 19  
Enthält Anlagen
DS/0322/III  
Ö 9.14  
Fichtebunker (III) Hier: Entwicklung von Nutzungsoptionen für die Nachbarschaft und für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0336/III  
Ö 9.15  
Mittel-Promenade in der Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0342/III  
Ö 9.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung Überweisung Ausschuss UMV, PHI  
DS/0355-11/III  
Ö 9.17  
AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
Ö 9.18  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 9.19  
Wiederinbetriebnahme der Jugendverkehrsschule Weinstraße Überweisung Ausschuss Schule  
Enthält Anlagen
DS/0398/III  
Ö 9.20  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2007 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtgungen  
Enthält Anlagen
DS/0413/III  
Ö 9.21  
Widmung der im Zuge der Wiederherstellung nach Gleisfelderweiterung, als Verlängerung der bisherigen Straße "Am Ostbahnhof", zur Zeit im Bau befindlichen Straße mit einer Fläche von ca. 1.461 m² zum öffentlichen Straßenland und gleichzeitig die Benennung dieser in "Am Ostbahnhof" Widmung und Bennung treten erst nach Verkehrsfreigabe und Übertragung aller Flurstücke in Kraft.  
DS/0444/III  
Ö 9.22  
Widmung des Flurstücks 2634 auf der Flur 3 mit einer Fläche von 618m² (Lage: Kottbusser Straße 28/Reichenberger Straße 15) zum öffentlichen Straßenland.  
DS/0445/III  
Ö 9.23  
2. Stufe der Unterrichtung und Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen für die Aufstellung des Bezirkshaushalts 2008/2009 - Bürgerhaushalt-  
Enthält Anlagen
DS/0449/III  
Ö 9.24  
Fahrradverbindung Alte Jakobstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/III  
Ö 9.25  
Quartiersmanagement hier: Mittelfristige Planungen im Bezirksamt zur effektiven Zusammenarbeit zwischen QM-Team im Bezirksamt, den Trägern der Quartiersmanagements im Bezirk sowie den Quartiersräten und der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zur besseren Steuerung im QM-Bereich  
DS/0458/III  
Ö 9.26  
Kinderbetreuungsprojekt SHIA e. V.  
DS/0455/III  
Ö 9.27  
Verkehrskonzept Bergmannkiez gegen die Stimmen der FDP  
DS/0467/III  
Ö 9.28  
Bebauungsplan V-14-1b - für die Grundstücke Alt Stralau 50, 52 -53 und 63 - 67 tlw., Krachtstr. 8 -9 und 10 tlw., Fischzug 19 - 22 A, Bahrfeldtstr., Bootsbauerstr., Krachtstr. und der Straße Fischzug im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0480/III  
Ö 9.29  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Integration und Migration  
Enthält Anlagen
DS/0494/III  
Ö 9.30  
Ausbau des Kreuzungsbereiches Holteisstraße / Sonntagstraße Überweisung Ausschuss UMV,PHI  
DS/0509/III  
Ö 9.31  
Umbau der nördlichen Gehbahn der Karl-Marx-Allee von Strausberger Platz bis Proskauer Straße hier: 5. Bauabschnitt von Strausberger Platz bis Lebuser Straße  
Enthält Anlagen
DS/0506/III  
Ö 9.32  
Verkehrsführung im Rudolfkiez Überweisung Ausschuss UMV  
Enthält Anlagen
DS/0510/III  
Ö 9.33  
Sichere Überquerung für Fußgänger Überweisung Ausschuss UMV  
DS/0512/III  
Ö 9.34  
Steigerung des Baumbestandes Überweisung Ausschuss UMV,PHI  
Enthält Anlagen
DS/0513/III  
Ö 9.35  
Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten? Überweisung Ausschuss WIBO  
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 9.36  
Kleine Füße auf dem Weg zur Schule " Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain " Kreuzberg / Überweisung Ausschuss UMV  
DS/0515/III  
Ö 9.37  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15 Überweisung Ausschuss UMV  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 9.38  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (I) Überweisung Ausschuss BeschJC  
DS/0517/III  
Ö 9.39  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II) Überweisung Ausschuss BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0518/III  
Ö 9.40  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III) Überweisung Ausschuss BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0520/III  
Ö 9.41  
Ausstieg aus Zwangsehen ermöglichen Überweisung Ausschuss IntMig ff, BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.42  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage Überweisung Ausschuss IntMig  
DS/0523/III  
Ö 9.43  
Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz / Überweisung Ausschuss IntMig ff, BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0525/III  
Ö 9.44  
Rauchfreie und schmutzfreie Spielplätze Überweisung Ausschuss WIBO ff, UMV  
DS/0527/III  
Ö 9.45  
Auswirkungen von Schulen in freier Trägerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0528/III  
               
 
 

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