Drucksache - DS/0524/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann ist beabsichtigt, für Sanierung der denkmalgeschützten Straßenbeleuchtung finanzielle Mittel einzuplanen und wie hoch werden sie voraussichtlich sein?
   
   
2. In welcher Höhe wurden die Käufer des Ensembles „Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee“ zu den notwendigen Sanierungskosten der denkmalgeschützten Beleuchtung finanziell herangezogen ?
   
   
3. Gibt es Überlegungen für die denkmalgeschützte Straßenbeleuchtung des längsten Denkmal Europas Fördermitteln in Anspruch zu nehmen und wie hoch könnten diese ausfallen?

Schriftliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nr. 0524/III - Sanierung der denkmalgeschützten Straßenbeleuchtung in der Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee

Sehr geehrte Frau Waldukat,

Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 27.11.2007beantworte ich wie folgt:

1.         Wann ist beabsichtigt, für Sanierung der denkmalgeschützten Straßenbeleuchtung finanzielle Mittel einzuplanen und wie hoch werden sie voraussichtlich sein?

Antwort:

Die denkmalgerechte Sanierung der Straßenbeleuchtung Karl-Marx-Allee liegt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Hier sind die notwendigen Mittel auch in den Haushalt eingestellt worden.

Projektstart der Maßnahme war der 01.11.2005 mit der Vergabe der Projektsteuerung an NUON Stadtlicht.

Die Aufstellung des ersten sanierten Lichtmastes zur Begutachtung durch SenStadt und die Denkmalbehörde soll vom 10.12.2007 bis 14.12.2007 erfolgen.

Die Gesamtkosten liegen in dem von SenStadt erstellten und durch das Abgeordnetenhaus bestätigten Kostenrahmen von insgesamt 3,95 Mio €.

2.         In welcher Höhe wurden die Käufer des Ensembles „Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee“ zu den notwendigen Sanierungskosten der denkmalgeschützten Beleuchtung finanziell herangezogen ?

Antwort:

Die Prüfung, ob die Grundstückseigentümer an den Instandsetzungskosten lt. dem Straßenausbaubeitragsgesetz beteiligt werden müssen, ist noch nicht abgeschlossen
Gibt es Überlegungen für die denkmalgeschützte Straßenbeleuchtung des längsten Denkmal Europas Fördermitteln in Anspruch zu nehmen und wie hoch könnten diese ausfallen?

Antwort:

nein

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Kalepky

Dez BWI