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Drucksache - DS/0543/III
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrter Herr Bezirksverordneter Hehmke, Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1.)Wie
beurteilt das Bezirksamt die personelle Ausstattung (Stellenplan) im Bereich
des Quartiersmanagements? Der
Bereich des Quartiersmanagement ist im Bezirksamt mit 3 vollen Stellen
ausgestattet, d.h. seit November 2007 eine Erhöhung um 0,5 Stellen. Ideal wäre
jedoch zusätzlich noch eine Verwaltungskraft für Abrechnungsangelegenheiten. Im Grunde
besteht in diesem Zusammenhang auch in den Fachabteilungen aller Bereiche ein
Personalmehrbedarf, da die Anzahl der Stellungnahmen für die ausgeschriebenen
Projekte zunimmt und wir als Verwaltung immerhin 6 Gebiete betreuen. Eine
Ausschreibung kann durchaus 20-30 Stellungnahmen auf einmal nach sich ziehen. Auch die
Diskussion zur Gebietsentwicklung vor Ort mit den Quartiersmanagement-
ProtagonistInnen bedarf eigentlich zusätzlicher Personalressourcen. 2.)Besteht
nach Auffassung des Bezirksamtes die Wahrscheinlichkeit, dass die erforderliche
Bearbeitung von Anträgen oder Abrechnungen und andere Aufgaben des QM- Teams im
Bezirksamt nicht hinreichend schnell erfolgen können und dadurch bereitstehende
Mittel für die QM- Gebiete nicht abgerufen werden? Dem Bezirksamt ist bewusst, dass es durch die personellen
Veränderungen in diesem Arbeitsgebiet
zu Verzögerungen in den Arbeitsprozessen kommt. Es gibt jedoch die klare
Vorgabe im Arbeitsgebiet, dass das Abrufen finanzieller Mittel und
Schriftverkehr mit der IBB (insbesondere Anträge) absoluten Vorrang haben. 3.)Inwiefern
konnten die unterschiedlichen Auffassungen zu Fragen von Zuständigkeiten sowie
Beteiligungs- und Mitwirkungsrechten zwischen Bezirksamt, Quartiersräten und
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bisher zwischen allen Beteiligten
erörtert werden? Abschließend
konnten die Fragen bisher noch nicht geklärt werden. Das Bezirksamt befürwortet
die Bürgerbeteiligung durch die Quartiersräte ausdrücklich. Die noch
bestehenden Differenzen zwischen dem Senat und dem Bezirk bestehen bzgl. der
Verbindlichkeit von fachlichen Stellungnahmen. Dies bzgl. ist die Stadträtin für
Jugend, Familie und Schule zur Zeit im Gespräch mit der Leitung der
Senatsjugendverwaltung. Des
weiteren favorisiert das Bezirksamt eine integrierte Quartiersentwicklung, was
heißt, dass gemeinsame Diskussionen zwischen Quartiersräten und Fachabteilungen
Grundlage einer gemeinsamen Arbeit sein sollten. Dies wird zur Zeit noch von
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor Ort in Gänze so nicht
mitgetragen. Monika
Herrmann |
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