Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 10.04.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

Anlagen:

Geschäftliche Mitteilungen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einwohnerfragen	0891/4
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 2.1		Umzugsbericht
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0892/4
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Übertragung einer Teilfläche im "Stadion Wilmersdorf"	0864/4
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Resolution der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf zur Unterstützung der Ukraine	0911/4
Ö 8		Große Anfragen / Aktuelle Stunde
Ö 8.1		Aktuelle Stunde: Parken im Bezirk unter Berücksichtigung der Planungen für den Olivaer Platz und den Hardenbergplatz
Ö 8.2		Umgang mit der Zweckentfremdungsverbotverordnung in Charlottenburg-Wilmersdorf	0897/4
Ö 8.3		Geschäftsstraßen stärken - ICC als Kongresszentrum erhalten	0903/4
Ö 8.4		Kein Shopping-Center im ICC	0904/4
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Kunstrasen des Sportplatzes Brahestraße erneuern	0810/4
Ö 9.2		Innovation für das UCW	0840/4
Ö 9.3		Geschichte der Buchhandlung Kiepert in die Dauerausstellung des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf aufnehmen Neu: Geschichte der Buchhandlung Kiepert im Museum Charlottenburg-Wilmersdorf darstellen	0819/4
Ö 9.4		Keine Blockierung der Ladesäulen für Elektrofahrzeuge	0876/4
Ö 9.5		Aufenthaltsqualität auf dem südlichen Henriettenplatz verbessern	0879/4
Ö 9.6		Beleuchtung unter der Ringbahn und Stadtautobahn am Bundesplatz attraktiver gestalten	0887/4
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Einen Investor für eine Tiefgarage unter dem Hardenbergplatz finden	0893/4
Ö 10.2		Gesundheitsfördernde Maßnahmen des Job-Centers Charlottenburg-Wilmersdorf initiieren!	0898/4
Ö 10.3		Hygienesituation für Obdachlose am Bahnhof Zoo verbessern	0905/4
Ö 10.4		Bessere Bewirtung der Gäste der Einbürgerungsfeiern	0894/4
Ö 10.5		Jugendberufsagentur in Charlottenburg-Wilmersdorf	0899/4
Ö 10.6		Schuldnerberatung datensicher ausstatten	0895/4
Ö 10.7		Bessere Unterstützung der Jugendverkehrsschulen durch den Berliner Senat	0900/4
Ö 10.8		Dialog-Display am Südwestkorso aufstellen	0896/4
Ö 10.9		Neuauflage der Broschüre "Widerstand in Wilmersdorf"!	0901/4
Ö 10.10		Folgen der Bauordnungs-Novelle	0906/4
Ö 10.10.1		Umbau der Heinrich-Schulz-Bibliothek im Sinne des Denkmalschutzes	0912/4
Ö 10.11		Erhaltung der Horträume an der Carl-Orff-Grundschule	0907/4
	10.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.11 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	06.05.2014 - Ausschuss für Schule
	Ö 4 - vertagt


	07.05.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 4 - vertagt


	02.12.2014 - Ausschuss für Schule
	Ö 6 - vertagt


	03.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Die BVV möge beschließen: Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt dem Ausschuss für Schule, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die geplante Verlagerung von bezirklichen Abteilungen nicht das Haus B des Horts der Carl-Orff-Grundschule oder andere kulturelle, soziale oder Bildungseinrichtungen in Betracht zu ziehen. Für die Musikschule oder Bibliotheken dürfen keine Verschlechterungen in baulicher oder technischer Hinsicht stattfinden. Der BVV ist bis zum 31. Mai 2014 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	06.01.2015 - Ausschuss für Schule
	Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Schule empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die geplante Verlagerung von bezirklichen Abteilungen nicht das Haus B des Horts der Carl-Orff-Grundschule oder andere kulturelle, soziale oder Bildungseinrichtungen in Betracht zu ziehen. Für die Musikschule oder Bibliotheken dürfen keine Verschlechterungen in baulicher oder technischer Hinsicht stattfinden. Der BVV ist bis 31. Mai 2014 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Halbzeitbilanz der Trägervertretung	0902/4

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt