Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklungen im Schulbereich  
0641/XX  
Ö 8.2  
Stasi 2.0 in Tempelhof-Schöneberg zur Bespitzelung von Nachbarn?  
Enthält Anlagen
0642/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Denkmal-Pflegeplan für Gedenkorte an den Nationalsozialismus auf dem Tempelhofer Feld  
0644/XX  
Ö 9.2  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten!  
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 9.3  
„Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0646/XX  
Ö 9.4  
Radikalisierung von Jugendlichen im Bezirk abwenden  
0647/XX  
Ö 9.5  
Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen  
0648/XX  
Ö 9.6  
Die Ausstellung „Plätze im Bayerischen Viertel“ nochmal zeigen  
0649/XX  
Ö 9.7  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen  
0650/XX  
Ö 9.8  
Beseitigung von Bodenwellen auf dem südlichen Bürgersteig des Hanielwegs zwischen Marienfelder Allee und An den Klostergärten  
0651/XX  
Ö 9.9  
Zebrastreifen in der Oberlandstraße  
0652/XX  
Ö 9.10  
Bauen gezielt ermöglichen im Bezirk  
0653/XX  
Ö 9.11  
Radspur für die Grunewaldstraße endlich einrichten!  
0654/XX  
Ö 9.12  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg  
0655/XX  
Ö 9.13  
Umsetzung des Baus der barrierefreien Aufzugsanlage im Hauptfoyer des Rathauses Schöneberg für 2018 sichern  
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 9.14  
Videoübertragung möglich machen  
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 9.15  
Lichtzeichenanlage im Bereich des S-Bahnhofes Schichauweg mit der Baustellenampel koordinieren  
0658/XX  
Ö 9.16  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 9.17  
Kulturangebote im Bezirk deutlich sichtbar machen  
0660/XX  
Ö 9.18  
Wanderausstellung „Stadt – Land – Biene“ in Tempelhof-Schöneberg zeigen  
0661/XX  
Ö 9.19  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz  
0662/XX  
Ö 9.20  
Hallensituation für Rollstuhlfahrende im Bezirk verbessern  
0663/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0643/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
Ö 11.2  
Forderung der Senioren-BVV nach kostenloser Mieterberatung unterstützen
1573/XIX  
Ö 11.3  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
Ö 11.4  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 11.5  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 11.6  
Tempelhof-Schöneberg spielt mit – am Weltspieltag 2018!  
0453/XX  
Ö 11.7  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 11.8  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 11.9  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 11.10  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
Ö 11.11  
Saubere Luft im Bezirk  
0528/XX  
Ö 11.12  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 11.13  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier  
0537/XX  
Ö 11.14  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern  
0567/XX  
Ö 11.15  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen  
0569/XX  
Ö 11.16  
Tempelhof – Nutzungskonzept für die Beuth Hochschule  
0572/XX  
Ö 11.17  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg  
0574/XX  
Ö 11.18  
Änderung der Geschäftsordnung ; "§ 9 Einberufung und Zusammentreten"  
0585/XX  
Ö 11.19  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 11.20  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen  
0589/XX  
Ö 11.21  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Förderverein zum Gedenken an Naziverbrechen um und auf dem Tempelhofer Feld  
0639/XX  
Ö 11.22  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tempelhofer Damm Unternehmerinitiative e.V.  
0640/XX  
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.22 - überwiesen
   

Rücküberweisung in den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    02.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Vorsitzende erklärt, die Beschlussempfehlung wurde an den Hauptausschuss rücküberwiesen mit der Bitte um erneute Prüfung. Noch am Tag der BVV wurden die Antragsteller angeschrieben und um Kostenvoranschläge sowie Konkretisierung der Veranstaltung gebeten. Bis heute ist keine Antwort eingegangen.

Im Zuge der ausführlichen Debatte wird beschlossen, die Antragsteller nochmals zu kontaktieren. Auch die Verwaltung sagt zu Kontakt mit der Unternehmerinitiative aufzunehmen.

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen und protokollarisch festgehalten, dass der Beschluss in der BVV nur gefasst werden soll, wenn die gewünschten Unterlagen bis zur Sitzung der BVV vorliegen.

   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge von BV Zander, L. Rauchfuß und Franck.

Sitzungsunterbrechung von 22:05 Uhr -22:20 Uhr, da der Vorsteher den Ältestenrat einberuft.

 

Mehrheitlicher Beschluss:

Der Tempelhofer Damm Unternehmerinitiative e.V. werden als Unterstützung des Projektes „Tempelhofer Sommer“ Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 2.000,00 Euro bewilligt.

Ö 11.23  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-81VE.  
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 12.2  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 12.3  
Benennung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss  
0667/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Seniorenvertretung weiter stärken – Aufwandsentschädigung neu regeln  
Enthält Anlagen
0430/XX  
Ö 13.2  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 13.3  
Elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland (eGeStra) in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen  
0487/XX  
Ö 13.4  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 13.5  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0668/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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