Drucksache - 0532/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.04.2018 folgenden Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, am

Unfallschwerpunkt Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße geeignete Maßnahmen

zur Beseitigung von Unfallursachen durchzuführen.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bezirksamt hat sich an die zuständige Senatsverwaltung gewandt, von dort liegt folgende Stellung vor:

„Die Unfallkommission bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) hat sich in der 80. Sitzung am 14. Juli 2017 sowie in der 83. Sitzung am 20. April 2018 mit der Kreuzung, die eine Unfallhäufungsstelle darstellt, beschäftigt. In der 80. Sitzung war seitens des Bezirksamts Frau Rekow vertreten. Auszüge aus den Protokollen der UK-Sitzungen habe ich zur Information beigefügt. In der 83. Sitzung wurde der ebenfalls beigefügte Lageplan 07021t-1 erörtert, der darstellt, dass die Schleppkurven für ein sicheres Abbiegen nicht ausreichen. Es wurde beschlossen, die Mittelstreifen anzupassen, um das Abbiegen zu verbessern. Außerdem sollen vorgezogene Haltlinien für Radfahrende markiert werden. Derzeit wird noch geprüft, ob für diese Maßnahme eine Anpassung der Steuerung der Lichtzeichenanlage erforderlich wird. Die erforderliche Bestellung der Änderung wird bei dem Generalübernehmer Alliander Stadtlicht veranlasst, sobald diese Prüfung abgeschlossen ist.

Die Fahrbahn und die Markierungen waren teilweise in einem nicht zufriedenstellenden Zustand, so dass das SGA die Markierungen und vorhandene Rotunterlegungen der Radfahrerfurten erneuern sollte. Hier bestünde seitens des Bezirks die Möglichkeit, die Verkehrssituation kurzfristig zu verbessern.“

Die benannten Protokollauszüge sind als Anlage beigefügt. Der Bezirk wird die Erneuerung zeitnah veranlassen.