Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung vorab zugestimmter Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Bahnflächen am Werdauer Weg  
0548/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Götz, Kühne, Ickes mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung

Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Götz, Kühne, Ickes mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung

Die Fraktion der SPD widerspricht formal.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung über den Antrag: Mehrheitsbeschluss

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt die zur Entlassung aus den Bahnbetriebszwecken anstehenden Flächen zwischen Werdauer Weg und Wannseebahn mit der Zielstellung der Ansiedlung von kleinteiligem Handwerk und Gewerbe als Gewerbegebiet auszuweisen. Der Lärmschutz für die Wohnbebauung in der Baumeisterstraße ist frühzeitig konzeptionell zu berücksichtigen.

Ferner ist zu prüfen, ob unter Nutzung dieser Grundstücke eine Rad- und Fußwege-Verbindung zwischen Bahnhof Schöneberg und Rubensstraße realisiert werden kann. Ggfs. ist ein entsprechendes Geh- und Fahrrecht für die Allgemeinheit auf dem Grundstück zu sichern. Der BVV ist bis Mai 2013 zu berichten.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    04.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit

Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit.

   
    09.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.8 - vertagt
    Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit

Vertagt.

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - vertagt
    Auf Nachfrage von BV Rimmler berichtet Herr Kroll, dass der Senat dort die Zielsetzung als gewerbliche Baufläche vorsieht

Auf Nachfrage von BV Rimmler berichtet Herr Kroll, dass der Senat dort die Zielsetzung als gewerbliche Baufläche vorsieht. Handel soll dort ausgeschlossen werden ->B-Plan 7-36
Das Bezirksamt begrüßt diese Entscheidung des Senats.

   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - erledigt
    Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23

Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23. Sitzung zur Kenntnis genommen.

 

Ö 4.2  
- Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 4.3  
- Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 4.4  
- Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 4.5  
- Reduzierung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7-38 um die Grundstücke Geßlerstraße 13 - 20, Geßlerstraße 21/Hohenfriedbergstraße 17 und das Flurstück 79.  
Enthält Anlagen
0859/XIX  
Ö 4.6  
- Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 4.7  
- Bürgerversammlung und Planungskonferenz in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 4.8  
- Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 4.9  
- Neue Mitte Tempelhof – Städtebaulichen Ideenwettbewerb starten!  
0851/XIX  
Ö 4.10  
- Verlagerung Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8  
0853/XIX  
Ö 4.11  
- Betreff: Kleingärten im Bezirk sichern und ausbauen  
0554/XIX  
Ö 4.12  
- Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen!  
Enthält Anlagen
0454/XIX  
Ö 4.13  
- Unmittelbares Umfeld des Bahnhofs Südkreuz adäquat entwickeln  
0855/XIX  
Ö 4.14  
- Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten  
0723/XIX  
Ö 5     Beratung der übrigen Drucksachen:      
Ö 5.1  
- über die Einleitung eines Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Hohenstaufen-, Pallas-, Elßholz-, Grunewald- und Bamberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0798/XIX  
Ö 5.2  
- Einleitung eines Verfahrens für eine "soziale Erhaltungsverordnung" gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Großgörschenstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz, Ortsteil Schöneberg  
0800/XIX  
Ö 5.3  
- Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XI-228 (Bessemerstraße /Eythstraße), Ortsteil Schöneberg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE (Bessemerstraße 84), Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0780/XIX  
Ö 5.4  
- Bebauungsplan 7-38 – Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße Nachbarschaftskonflikte vermeiden  
0849/XIX  
Ö 5.5  
- Gelände des Straßenbahndepots Belziger Straße für eine Entwicklung im Gesamtzusammenhang sichern  
0854/XIX  
Ö 6     überwiesene Drucksachen aus anderen Ausschüssen:      
Ö 6.1  
- Entwicklung des öffentlichen Bereichs am U-Bhf. Alt-Mariendorf  
0843/XIX  
Ö 7  
Bauprojekt Töpchiner Weg in Alt - Lichtenrade (Entstehung Einzelhandelzentrum ALDI)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen