Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

siehe TOP 3

Die Drucksache befindet sich zur weiteren Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung. Da bislang keine Stellungnahme vorliegt, wird die Beratung der Drucksache in diesem Ausschuss vertagt.

Gemeinsame Beratung mit TOP 5.7

Abstimmung über den Landschaftsplan 7-L-4: einstimmiger Beschluss

Gemeinsame Beratung. (siehe TOP 5.5.)

Einstimmiger Beschluss:

Der Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel, welcher den im beiliegenden Kartenausschnitt durch eine geschlossene Linie gekennzeichneten Bereich umfasst, wird als Rechtsverordnung festgesetzt.

Rechtsgrundlagen

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege von Berlin (Berliner Naturschutzgesetz) vom 3.11.2008 (GVBl. S. 378), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetz vom 20.05.2011 (GVBl. S.209)

Bezirksverwaltungsgesetz i.d. Fassung vom 10.11.2011 (GVBl. S. 693)