Auszug - Gestaltung/Sanierung des John-F.Kenney-Platzes - Ziel: Beschlussempfehlung  

Der Ausschussvorsitzende verliest eine den Fraktionen vorgelegte Beschlussempfehlung von der CDU-Fraktion.

BV Hertlein teilt mit, dass das Thema in der SPD-Fraktion bisher nicht umfangreich diskutiert werden konnte und schlägt die Vertagung vor. Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen stimmen der Beschlussempfehlung nicht zu und beantragen ebenfalls eine Vertagung.

Auf Nachfrage teilt die Vertreterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit, dass der Umbau der Badenschen Straße nicht mithilfe des Plätzeprogramms finanziert werden kann.

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, die Beschlussempfehlung als Antrag in die September BVV eingebracht wird, es wäre wünschenswert, wenn dies ein „Allparteienantrag“ werden könnte.