Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 27.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, Drucks.Nr 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

 

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin                                    27.08.2012

Abteilung Bauwesen                                                                                                           2261

BauDez

            daniel.krueger@ba-ts.berlin.de

E-Mail-Adresse nicht für Dokumente mit elektronischer Signatur geeignet

 

Ausschuss für Verkehr und Grünflächen am 27.08.2012

 

Bericht aus der Verwaltung:Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

 

Fachbereich Tiefbau

 

BV Welserstraße 21

Für ein privates Bauvorhaben im Bereich des verkehrsberuhigten Bereiches muss die begrünte Mittelinsel einschließlich der Steinmauer abgetragen und prov. für den Verkehr mit einem Bitumenüberzug versehen werden. Durch eine neu zu errichtende Grundstückszufahrt am Anfang des verkehrsberuhigten Bereiches ist eine Verlegung des Einfahrtsbereiches notwendig. Die endgültige Wiederherstellung zu Lasten des Bauherrn sind mit der SV und dem FB Grün abgestimmt.

 

 

BV Vattenfall

Vattenfall beabsichtigt sein Fernwärmenetz zu erweitern. Die Trasse soll vom Hohenzollerndamm über Nachodstraße bis zur Heilbronner Straße verlaufen. Die Verlegung der Leitungen erfolgt in 2 Rohrsystemen (Vor- und Rücklauf) und es werden insgesamt 6 Absperrschächte mit je einer Größe von ca. 20 m² errichtet. Die Arbeiten sind für 2013 und 2014 geplant. Neben der vertraglich festgelegten Koordinierung mit anderen Versorgungsträgern wird auch der FB Tief darüber hinaus eventuelle Baumassnahmen entsprechend terminieren.

 

  1.  

Gebührenzahlungen durch die BWB

Für die Leitungen der BWB werden in 2012 für in Betrieb befindliche Leitungen 1.077.310 € und für stillgelegte Leitungen 32.720 € als Gebühren festgesetzt und erhoben. Die aktuellen Änderungen der Sondernutzungsgebührenverordnung haben keinen Einfluss auf die Summen gehabt.

 

 

U-Bahnhof Ullsteinstrasse Behindertengerechter Aufzug

Die BVG plant in 2012 entsprechend der Plangenehmigung durch SenStadtUm auf der Ostseite die Errichtung eines barrierefreien Zuganges zum U-Bahnhof Ullsteinstraße.

 

 

Fussverkehrsstrategie Massnahmen 2012

Im Rahmen des o.g. Programms sind in enger Abstimmung mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen auf Grundlage einer Prioritätenliste die Absenkung folgender Gehwege an Kreuzungen und Einmündungen vorgesehen:

  • Alt-Tempelhof/ Stolbergstraße
  • Alt-Tempelhof/ Neue Straße
  • Burgemeisterstraße/ Friedrich-Franz-Straße
  • Friedrich-Wilhelm-Straße/ Friedrich-Franz-Straße (2)
  • Waldsassener Straße/ Tirschenreuther Ring
  • Lichterfelder Ring/ Tirschenreuther Ring

Die Kosten betragen nach Schätzung ca. 70.000 € und werden von der SenStadtUm aus dem Programm finanziert.

 

 

Stellenbesetzungsverfahren Ingenieurstelle mit dem Schwerpunkt Radverkehr

Das Bewerbungsverfahren sind abgeschlossen.

Am 30.08.2012 werden die letzten Bewerbergespräche geführt. Neben der Besetzung der o. g. Ingenieurstelle sind zwei Begeherstellen (1 unbefristet, 1 befristet) im Verfahren. Mit einer baldigen Besetzung der Stelle ist zu rechnen.

 

 

BV Kaiserstraße zwischen Rathausstr. und Mariendorfer Damm

Das BV wurde seitens SenStadtUm aus der Vorschlagsliste zum Straßeninstandsetzungsprogramm 2012 (siehe B.a.d.V. vom 04.06.2012) für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg mit einer Summe von ……bewilligt.

Der Umfang der Arbeiten beinhaltet eine Sanierung der Fahrbahndecke, wobei die bisher provisorisch geschlossenen Flächen (frühere Bauvorhaben der Berliner Wasserbetriebe BWB) wieder endgültig hergestellt werden. Eine Ausschreibung hat bereits stattgefunden, eine Auftragsvergabe ist erfolgt. Ein Baubeginn ab ca. Mitte September 2012 wird in Abhängigkeit der erforderlichen straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen angestrebt.

 

 

BV Eisenacher Straße zwischen Mariendorfer Damm und Aeneasstraße

Darüber hinaus beabsichtigt der FB Tief, die Fahrbahndecke der Eisenacher Str. aus Unterhaltungsmitteln zu sanieren. Eine Beauftragung ist bereits erfolgt, erste Abstimmungen mit der VLB haben stattgefunden, nach aktuellem Sachstand wird mit einem Baubeginn ab Mitte September 2012 und einer Dauer vsl. bis November 2012 gerechnet. Der Kfz-Verkehr Fahrtrichtung Aeneasstraße wird umgeleitet. Für die Umleitung des Doppeldeckerbusses über Westphalweg und Kosleckweg ist das Aufasten bzw. Einkürzen von rd. 20 Straßenbäumen kurzfristig erforderlich.

 

 

Fernradweg Berlin-Leipzig/Bereich Monumentenbrücke

Am 15.06.2012 fand ein erstes Abstimmungsgespräch zur lichtsignalgeregelten Kreuzung Monumentenstraße/Kreuzbergstraße unter Beteiligung vom Stadtentwicklungsamt und FB Tiefbau Tempelhof-Schöneberg, FB Tiefbau Friedrichshain-Kreuzberg sowie der Verkehrslenkung Berlin statt. An die Teilnehmer wurden die Vorzugsvariante aus dem Verkehrsgutachten sowie die Alternativ-Variante des Fahr-Rates, mit klarem Hinweis auf die vorliegende BVV-Beschlusslage übergeben.

Ob bzw. wann aus der bisherigen Machbarkeitsstudie die Planung eines Bauvorhabens wird, hängt u.a. von der Klärung der Finanzierung ab. Weiterhin sind vorher Abstimmungen zwischen der VLB und dem Investor des Wohnbauvorhabens im Nahbereich der Kreuzung erforderlich.

 

 

Fachbereich Verwaltung

 

Volkspark Lichtenrade

Das Grundstück des Volksparks Lichtenrade gehört dem Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg und wurde vorletztes Jahr im Rahmen der Auflösung des bezirklichen Finanzvermögens in das Fachvermögen des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes übertragen.

Seit über drei Jahrzehnten wird der Park von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Trägerverein Volkspark Lichtenrade e.V. zusammengeschlossen haben, als Parkanlage für die Öffentlichkeit unterhalten.

Der Verein finanziert sich ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Um diesem Engagement Rechnung zu tragen, erfolgt die Verpachtung seit jeher unentgeltlich; die Straßenreinigungs- und Winterdienstkosten trägt der Bezirk.

Da bisher nicht sämtliche Flächen der Anlage einer vertraglichen Regelung unterlagen, und somit die Verantwortlichkeiten für die Verkehrssicherheitspflichten teilweise unklar waren, wurde bei einem Termin vor Ort vereinbart, dass nunmehr die Gesamtfläche vom Verein unterhalten wird, während der Bezirk die Verantwortung für die straßennahen Bäume trägt.

Ein entsprechender Nachtragsvertrag wurde zwischenzeitlich mit dem Trägerverein Volkspark Lichtenrade e.V. geschlossen.

 

 

Fachbereich Grünflächen

 

Templerzeile Götzstraße

In der Grünanlage wurden die ersten Motorikelemente wegebegleitend aufgestellt. Die Mittel in Höhe von 25.000 Euro stellte das Stadtplanungsamt zur Verfügung. Zur Vervollständigung eines gesamten Parcours können noch weiter Geräte ergänzt werden, wenn entsprechende Mittel zur Verfügung stehen.

 

 

Massaria-Befall an Platanen

Eine Ausschreibung für eine zweite Sonderkontrolle an Platanen in diesem Jahr ist erfolgt. Die Ausführung der Kontrolle ist für September 2012 geplant. Bei der ersten Kontrolle im Frühjahr diesen Jahres mussten auf Grund eines erneuten Befalls an rd. 400 Bäumen weitere Maßnahmen erfolgen.

 

Sturmschäden an Bäumen

Weide in der Hohenstauffenstraße neben dem Juxircus – Einer der Hauptstämme war komplett längs durchgerissen. Aufgrund bei der Untersuchung festgestellten weiteren Morschungen im Stamm- und Wurzelhalsbereich musste der gesamte Baum sehr stark eingekürzt werden.

Schwarzpappel in der Monopolstraße ggü. Hausnr. 77 – Im Stammbereich des schräg stehenden Baumes haben sich mehrere Risse gebildet. Hier muss ebenfalls eine starke Einkürzung erfolgen um das Gewicht der wuchtigen Krone zu verringern.

 

 

 

Bauvorhaben Wannseebahnquerung

Nach erfolgter Ausschreibung erfolgt in den kommenden Tagen die Beauftragung zur Herstellung des Übergangs von der Grünanlage Gasag-Nordspitze zur Ebersstraße. Damit wird eine seit langer Zeit geplanten Überquerung des Wannseebahngrabens möglich. Eine Fertigstellung ist in 2012 vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm Stadt Umbau West.

 

Grünzug Torgauer Straße - Cheruskerdeieck

Die im Rahmen des Bauvorhabens vorgesehenen Beräumungs- und Abrissarbeiten ist die Ausschreibung erfolgt, die Submissionsergebnisse liegen vor. Ein Beauftragung ist kurzfristig vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm Stadt Umbau West.

 

Graffiti –Beseitigung

Vom Fachbereich Grünflächen ist eine Beauftragung zur Graffiti – Beseitigung in ausgewählten Grünanlagen in Vorbereitung. Besonderes Augenmerk wird hier auf Bauwerke und Kunstobjekten gerichtet, die z.B. in Gartendenkmalen im Focus der Öffentlichkeit stehen.

 

Liste der Gehölzschnitt- und Rodungsarbeiten in Grünanlagen

Nachfolgend sind die für den Winter 2012/2013 geplanten Gehölzschnitt-und Rodungsarbeiten in der Anlage zu diesem Bericht aufgeführt.

 

 

Pflegemaßnahmen

Witterungsbedingt konnten bisher in diesem Jahr die Mäh- und Pflegearbeiten nicht in dem Umfang und zu der vorgesehenen Zeit erfolgen. Durch die regelmäßigen Niederschlage der vergangen Monate ist ein stärkeres Pflanzenwachstum erfolgt, als sonst üblich. Es ist ein höherer Aufwand erforderlich, um selbst eine Minimalpflege zu gewährleisten. Einen Arbeitsrückstau ist auf allen Flächen zu verzeichnen, wobei die Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht weiterhin oberster Priorität hat. Eine Ausweitung der Firmenvergabe ist bei den zur Verfügung stehenden Ressourcen nur begrenzt möglich.

 

Kundenmonitoring

Mit Unterstützung vom Steuerungsdienst erfolgt derzeit eine Nutzerbefragung in vielen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Ziel der Befragung ist es, Informationen über das Nutzungsverhalten und die Zufriedenheit der Bürger über die Anlagen zu erhalten. Nach Abschluss der Auswertung wird dem Ausschuss das Ergebnis vorgestellt werden.

 

Heinrich-Lassen-Park

Die seit geraumer Zeit andauernden Bauarbeiten im HLP werden abschließend in der 36. KW beendet werden. Die fertig gestellten Wege werden nach Abnahme der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die überarbeiteten Rasenflächen müssen zur Entwicklungspflege noch weiter abgesperrt bleiben. Ein Bepflanzung der Freiflächen entlang der Belziger Straße und um den Containerstandort wird voraussichtlich ab Oktober d.J. erfolgen.

 

Die Tabelle zu den Schnitt- und Rodungsarbeiten für den Winter 2012/2013 wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Aufgrund der vorangeschrittenen Zeit wird der Bericht aus der Verwaltung in gekürzter Form von Bezirksstadtrat Krüger verlesen. Nachfragen werden nicht gestellt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen