BzStR Krömer weist nochmals auf die zeitlichen Abläufe der Planungen
beider Einkaufsmärkte hin und beziffert die den Investoren bisher entstandenen
Verfahrenskosten
BzStR Krömer weist nochmals auf die
zeitlichen Abläufe der Planungen beider Einkaufsmärkte hin und beziffert die
den Investoren bisher entstandenen Verfahrenskosten.
BV Rimmler erklärt seine Intention für
den Antrag ausführlich, schlägt allerdings eine Textänderung vor und begründet
diese damit einen zukunftsweisenden Beschluss fassen zu wollen.
Die Fraktion der SPD wünscht vom BA
eine ausführliche Erklärung darüber, inwieweit der Bezirk
schadensersatzpflichtig werden könnte. Sie wünscht die Erläuterung der
rechtlichen Risiken schriftlich.
BV Schuch erklärt, die FDP würde dem
Ursprungsantrag nicht zustimmen, der Änderungsantrag wäre zumindest
überlegenswert. Sie wünscht sich für eine solche Entscheidung jedoch zukünftig
einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf.
Im Zuge der Diskussion weist der
Vorsitzende darauf hin, dass das Gutachten zum Zentrenkonzept demnächst auf
einer gemeinsamen Sitzung mit dem Wirtschaftsausschuss vorgestellt wird.
Die weitere Beratung und Abstimmung
über die Drucksache wird vertagt.
13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.7 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
BV Rimmler bittet um Vertagung, da bisher
noch keine Antwort vom Rechtsamt vorliegt.
Die Beratung der Drucksache wird
vertagt.
10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 2.2 - vertagt
Die Drucksache wird ebenfalls einstimmig vertagt
Die Drucksache wird ebenfalls vertagt.
08.07.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Zu diesem Thema berichtet die Verwaltung, dass den Investoren bereits
Kosten in Höhe von ca
Zu diesem Thema berichtet die
Verwaltung, dass den Investoren bereits Kosten in Höhe von ca. 212 Tausend Euro
bzw. 186 Tausend Euro angefallen sind.
Allerdings ist der Bezirk nicht
Schadensersatzpflichtig, falls die BVV beschließt diese Einkaufsmärkte nicht
zulassen zu wollen.
Herr Apis – Verkäufer einer der
beiden Grundstücke -, der als Gast anwesend ist, erhält das Wort.
BV Olschewski erklärt für die
CDU-Fraktion, dass man am Antrag festhalten wolle. Die SPD-Fraktion betont, dass
das Stadtteilzentrum Bahnhofstraße zu schützen sei. Auch die Fraktion Bündnis
90/Grüne ist gegen die Baumaßnahmen.
Frau Schuch begründet ausführlich,
warum die FDP-Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen wird.
Abstimmung über den Antrag:
mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung über die Dringlichkeit:
einstimmig
„Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Bearbeitung von
Bebauungsplänen der für den Lichtenrader Damm beantragten 2 weiteren
Einkaufsmärkte bis auf weiteres zurückzustellen.“
15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Bearbeitung von Bebauungsplänen der für den Lichtenrader Damm beantragten 2 weiteren Einkaufsmärkte bis auf weiteres zurückzustellen.
10.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
Ö 9.2 - erledigt
Wie in TOP 1 festgelegt, wird die Drucksache als erledigt angesehen
Wie in TOP 1 festgelegt, wird die Drucksache als erledigt angesehen.
Leichte Sprache
DGS
