Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 13.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Sachverhalt Bebauungsplanung Wildspitzweg im Ortsteil Mariendorf - mit Vertretung der Anwohnerschaft      
Ö 4  
Projektvorstellung Geisbergstraße durch Planungsbüro      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 12.12.2007 - Wohnungsprostitution und Kleinbordelle in Wohn- und Mischgebieten nach neuester Rechtssprechung bewerten  
Enthält Anlagen
0496/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0858/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 21.01.2009 - Barrierefreies Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 21.01.2009 - BBI-Ausbau nutzen – Gewerbeflächenanalyse durchführen - federführend (mitberatend Aussschuss für Wirtschaft)  
Enthält Anlagen
0923/XVIII  
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.

   
    19.03.2009 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
    Ein Investorenportal im Internet, welches die Industriegebiete beschreibt, wird bereits betrieben

Ein Investorenportal im Internet, welches die Industriegebiete beschreibt, wird bereits betrieben.

Da der Stadtplanungsausschuss federführend ist, wird die Beratung auf den April verschoben.

 

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

BV Böltes begründet diesen Antrag. Die Abstimmung im Wirtschaftsausschuss wurde auf der letzten Sitzung vertagt.

Herr Krömer erklärt, dass in der unter TOP 5.15. zu beratenden Drucksache Nr. 0883/XVIII bereits weite Teile des hier geforderten abgearbeitet sind.

Die Abstimmung der Drucksache wird vertagt.

   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2.1 - vertagt
    Aufgrund des nichtvorliegenden Votums des Wirtschaftsausschusses zu der Drucksache, wird diese einstimmig vertagt

Aufgrund des nichtvorliegenden Votums des Wirtschaftsausschusses zu der Drucksache, wird diese vertagt.

   
    25.06.2009 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss einigt sich auf folgende Beschlussempfehlung, die dem Ausschuss für Stadtplanung (federführend) vorgelegt werden soll: „Der Antrag hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt“

Der Ausschuss einigt sich auf folgende Beschlussempfehlung, die dem Ausschuss für Stadtplanung (federführend) vorgelegt werden soll: „Der Antrag hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt“

   
    08.07.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    09.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat

Zu dieser Drucksache liegt das Votum des mitberatendem Ausschuss für Wirtschaft vor. Dieses wird einstimmig von den Mitgliedern des Stadtplanungsausschusses übernommen.

 

Text:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 5.5  
der BVV vom 18.02.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - mitberatend  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 18.02.2009 - Aktualisierung und Veröffentlichung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
0965/XVIII  
Ö 5.7  
der BVV vom 18.03.2009 - Keine Überlastung mit Einkaufsmärkten  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 5.8  
der BVV vom 18.03.2009 - Personalressourcen effektiv einsetzen und Luftschlösser vermeiden  
Enthält Anlagen
0989/XVIII  
Ö 5.9  
der BVV vom 18.03.2009 - Kohlehandlung Bruno Meyer Nachfahre - Stätte des Widerstandes - federführend (Votum des Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor)  
Enthält Anlagen
0994/XVIII  
Ö 5.10  
der BVV vom 18.03.2009 - Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes (mitberatend Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr)  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 5.11  
der BVV vom 18.03.2009 - Planungswerkstatt Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
1003/XVIII  
Ö 5.12  
der BVV vom 18.03.2009 - Straßenbahn auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1004/XVIII  
Ö 5.13  
der BVV vom 29.04.2009 - Konzept für eine öffentliche Zwischennutzung des Tempelhofer Feldes  
Enthält Anlagen
0693/XVIII  
Ö 5.14  
der BVV vom 29.04.2009 - Keine Megaspielhallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0784/XVIII  
Ö 5.15  
der BVV vom 29.04.2009 - Entwicklungspotentiale des Singleairports BBI für den Bezirk erschließen
Enthält Anlagen
0883/XVIII  
Ö 5.16  
der BVV vom 29.04.2009 - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37B für das unter A und B aufgeführte Planungsgebiet  
Enthält Anlagen
1016/XVIII  
Ö 5.17  
der BVV vom 29.04.2009 - Änderung des Geltungsbereichs der Bebauungspläne 7-29, XI-231aa, XI-231ab  
Enthält Anlagen
1017/XVIII  
Ö 5.18  
der BVV vom 29.04.2009 - Ökologische Standards in Bebauungsplänen festschreiben  
Enthält Anlagen
1039/XVIII  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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