Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung

Bezeichnung:	23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Ordnung
Datum:	Mi, 10.04.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentlichen Sitzung
Raum:	BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Protokollgenehmigungen (Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor)
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	der Vorsitzenden
Ö 3.2	des Bezirksamtes
Ö 3.3	der Seniorenvertretung
Ö 3.4	des Behindertenbeirats
Ö 4	Aktuelle Viertelstunde
Ö 5	Aktuelle Themen
Ö 5.1	Veränderte Parksituation Kruppstraße (jetzt Längs- statt Querparken)
Ö 6	Beratung von Drucksachen
Ö 6.1	Teileinziehung Helgoländer Ufer sofort stoppen!	1105/VI
Ö 6.2	Silvester geht auch anders – Polizei und Rettungskräfte entlasten und besser schützen	1128/VI
Ö 6.3	Bebauungspläne den Anforderungen der Zeit anpassen	1244/VI
Ö 6.4	Rehberge - Müllberge im Park und seinem Umfeld	1303/VI
Ö 6.5	Änderungen der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen werden nur noch unter hinreichender Berücksichtigung von § 19 Abs. 2 und 3 des Mobilitätsgesetzes durchgeführt	1319/VI
Ö 6.6	Lade- und Lieferzonen in der Triftstraße erweitern; Kurzzeitparken ermöglichen; vor Ort intensiver kontrollieren	1323/VI
Ö 6.7	Fußgänger schützen beim Übergang vom Tiergarten zum Helgoländer Ufer	1370/VI
Ö 6.8	Kopfsteinpflasterstraßen sollen in Mitte eine Zukunft haben!	1375/VI
Ö 6.9	Den Durchgangsverkehr im Malplaquetkiez in die Schranken weisen!	1397/VI
Ö 7	Themen der nächsten Sitzung
Ö 8	Verschiedenes

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