Drucksache - 1397/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im Malplaquetkiez (Quartier eingerahmt durch Müller-, Schul-, Reinickendorfer- und Seestraße) Maßnahmen zur Entfernung des Durchgangsverkehrs zu beschließen und umzusetzen. Hierzu soll das Bezirksamt (s. Abbildung)

1. Den Durchgangsverkehr im Kiez mittels der Errichtung von Dialogsperren (Modalfilter) an den Kreuzungen Amsterdamer Straße/ Turiner Straße, Amsterdamer Straße/ Malplaquetstraße, Utrechter Straße/ Turiner Straße, Utrechter Straße/ Malplaquetstraße, Groninger Straße/ Oudernarder Straße und Maxstraße/ Nazarethkirchstraße unterbinden.

2. Den motorisierten Individualverkehr auf der Nazarethkirchstraße östlich der Malplaquetstraße und die Maxstraße nördlich der Nazarethkirchstraße mittels Quersperren unterbinden.

3. Die westliche Nazarathkirchstraße (bis Turiner Straße) und die Hochstädter Straße in Einbahnstraßen (jeweils exklusive Radverkehr) umwandeln, in denen der motorisierte Verkehr nur in nordöstlicher Richtung gestattet ist. Die Nazarethkirchstraße soll zwischen Turiner Straße und Malplaquetstraße in beide Richtungen befahrbar bleiben.

4. Die kleine Durchfahrt zwischen Liebenwalder Straße und Hochstädter Straße für den Verkehr sperren und die ca. 5 Parkplätze entwidmen.  

Bei allen verkehrstechnischen Maßnahmen soll sichergestellt sein, dass Polizeieinsatzwagen des Polizeiabschnitt 17 in alle Himmelsrichtungen, insbesondere zum Leopoldplatz, ohne Umwege oder Verzögerungen abfahren und ankommen können.

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (5 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

Begründung:

Die bisherige Verkehrsberuhigung im Kiez ist nicht wirkungsvoll. Die Sicherheit der Kinder auf dem Weg zur örtlichen Grundschule und den vielen Kitas ist momentan durch schnellen Autoverkehr in verkehrsberuhigten Zonen nicht gewährleistet. Darüber hinaus hat unsere Verkehrszählung ergeben, dass ein Viertel des Autoverkehrs Durchgangsverkehr ist und den Kiez mit Lärm und schlechter Luft belästigt sowie für vermeidbare Gefahrensituationen sorgt. Eine dauerhafte elektronische Verkehrszählung hat ergeben, dass bis zu 140 Autos pro Stunde durch die Straße fahren.

Kiezblocks sind ein international und auch in Nachbarkiezen bewährtes Mittel zur wirksamen Verkehrsberuhigung. Durch unser Konzept wird der KFZ-Durchgangsverkehr effektiv verhindert und Lebensqualität und Sicherheit im Kiez nachhaltig erhöht. Gleichzeitig bleibt der Kiez für alle Anwohnenden, die Einsatzkräfte und BSR weiterhin erreichbar.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt Berlin-Mitte wird aufgefordert im Malplaquetkiez (Quartier eingerahmt durch Müller-, Schul-, Reinickendorfer- und Seestraße) Maßnahmen zur Entfernung des Durchgangsverkehrs zu beschließen und umzusetzen. Hierzu soll das Bezirksamt (s. Abbildung)

1. Den Durchgangsverkehr im Kiez mittels der Errichtung von Dialogsperren (Modalfilter) an den Kreuzungen Amsterdamer Straße/ Turiner Straße, Amsterdamer Straße/ Malplaquetstraße, Utrechter Straße/ Turiner Straße, Utrechter Straße/ Malplaquetstraße, Groninger Straße/ Oudernarder Straße und Maxstraße/ Nazarethkirchstraße unterbinden.

2. Den motorisierten Individualverkehr auf der Nazarethkirchstraße östlich der Malplaquetstraße und die Maxstraße nördlich der Nazarethkirchstraße mittels Quersperren unterbinden.

3. Die westliche Nazarathkirchstraße (bis Malplaquetstraße) und die Hochstädter Straße in Einbahnstraßen (exklusive Radverkehr) umwandeln, in denen der motorisierte Verkehr nur in nordöstlicher Richtung gestattet ist.

4. Die kleine Durchfahrt zwischen Liebenwalder Straße und Hochstädter Straße für den Verkehr und das Parken sperren.  

Begründung:

Die bisherige Verkehrsberuhigung im Kiez ist nicht wirkungsvoll. Die Sicherheit der Kinder auf dem Weg zur örtlichen Grundschule und den vielen Kitas ist momentan durch schnellen Autoverkehr in verkehrsberuhigten Zonen nicht gewährleistet. Darüber hinaus hat unsere Verkehrszählung ergeben, dass ein Viertel des Autoverkehrs Durchgangsverkehr ist und den Kiez mit Lärm und schlechter Luft belästigt sowie für vermeidbare Gefahrensituationen sorgt. Eine dauerhafte elektronische Verkehrszählung hat ergeben, dass bis zu 140 Autos pro Stunde durch die Straße fahren.

Kiezblocks sind ein international und auch in Nachbarkiezen bewährtes Mittel zur wirksamen Verkehrsberuhigung. Durch unser Konzept wird der KFZ-Durchgangsverkehr effektiv verhindert und Lebensqualität und Sicherheit im Kiez nachhaltig erhöht. Gleichzeitig bleibt der Kiez für alle Anwohnenden, die Einsatzkräfte und BSR weiterhin erreichbar.