Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA076 - vernachlässigter Wohnkomplex im Mariannenkiez  
DS/2216/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Hat der Ordnungsstadtrat sonst keine Probleme?  
DS/2220/IV  
Ö 6.2  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Nutzung und Betreibung eines internationalen Flüchtlingszentrums im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg I  
DS/2224/IV  
Ö 6.3  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West IV  
DS/2225/IV  
Ö 6.4  
Gut Ding will Weile haben?  
DS/2234/IV  
Ö 6.5  
MyFest 2016  
DS/2218/IV  
Ö 6.6  
Öffentliche Toiletten im Bezirk  
DS/2237/IV  
Ö 6.7     Betreutes Wohnen  
DS/2221/IV  
Ö 6.8     Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Nutzung und Betreibung eines internationalen Flüchtlingszentrums im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg II  
DS/2226/IV  
Ö 6.9     Drucksachen zu Maßnahmen und Umbauten im Bereich Verkehr - ha(c)kt es immer noch bei der Verkehrslenkung Berlin?  
DS/2222/IV  
Ö 6.10     MyFest 2016 - was folgt für 2017 und danach?!  
DS/2223/IV  
Ö 6.11     Erwartete Auswirkungen des Lollapalooza-Musikfestivals auf Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2227/IV  
Ö 6.12     Asbestbelastung in Wohnungen - Wie groß ist die Gesundheitsgefahr und was unternimmt das Bezirksamt für die Mieter*innen (in Ergänzung zur DS 1116/IV)?  
DS/2229/IV  
Ö 6.13     Wie weiter mit dem Tiergehege im Viktoria Park VI  
DS/2232/IV  
Ö 6.14     Muss Getränke Hoffmann in der Kreuzbergstraße 39 weg?!  
DS/2217/IV  
Ö 6.15     E-Mobility-Rennen auf der Karl-Marx-Allee II  
DS/2228/IV  
Ö 6.16     Milieuschutz Weberwiese  
DS/2233/IV  
Ö 6.17     Wie will das Bezirksamt den Standort Bockbrauerei als Gewerbestandort konkret sichern?  
DS/2235/IV  
Ö 6.18     Spekulativer Leerstand in der Liegenschaft Andreasstraße 71-73?  
DS/2230/IV  
Ö 6.19     Fahrradabstellplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
DS/2236/IV  
Ö 6.20     Revaler Straße  
DS/2219/IV  
Ö 6.21     Springbrunnen vor der Pension Reiter in Friedrichshain (ehemaliges Standesamt)  
DS/2231/IV  
Ö 6.22     Gestaltung des Bahnhofs Ostkreuz  
DS/2239/IV  
Ö 6.23     Neubaugebiet Samariter- & Rigaer Straße  
DS/2240/IV  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Für den Schutz und Erhalt unserer lebenswerten Umwelt! Städtebauliche Entwicklungskonzeption für Friedrichshain, Bereich westlich der Straße der Pariser Kommune, unter Beachtung der Auswirkungen der globalen Klimafolgen und der toxischen Luftverunreinigungen aus dem Bereich Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/2147/IV  
Ö 10.2  
Appell an die WBM  
DS/2214/IV  
Ö 10.3  
Ankauf Sportanlage Züllichauer Straße  
DS/2206/IV  
Ö 10.4  
Qualifizierte Fachkraft für die Bauordnungen  
Enthält Anlagen
DS/0919/IV  
Ö 10.5  
Mehr und intakte Parkbänke in der Baerwaldpromenade
DS/2163/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
Ö 12.2  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
Ö 12.3     Tempo 30 auf der Ebertystraße
Enthält Anlagen
DS/0274/IV  
Ö 12.4  
Keine Autospuren auf Radstreifen - Verkehrspolitischen Rollback beenden  
Enthält Anlagen
DS/0339/IV  
Ö 12.5  
Veröffentlichte Schulprofile
Enthält Anlagen
DS/0386/IV  
Ö 12.6  
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0435/IV  
Ö 12.7  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
DS/0574-01/IV  
Ö 12.8  
Verkehrsberuhigung Thaerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0760/IV  
Ö 12.9     Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 12.10     Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 12.11     Freie Räume in Sekundarschulen nutzen
Enthält Anlagen
DS/0889/IV  
Ö 12.12     Verkehrskonzept für die Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0927/IV  
Ö 12.13  
SEZ-Privatisierungsvertrag: Volle Transparenz!
Enthält Anlagen
DS/1021/IV  
Ö 12.14     Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen  
Enthält Anlagen
DS/1151/IV  
Ö 12.15  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
Ö 12.16  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1230/IV  
Ö 12.17  
Mehr Parkplätze für Fahrräder
Enthält Anlagen
DS/1246/IV  
Ö 12.18  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1247/IV  
Ö 12.19  
Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/1251/IV  
Ö 12.20  
Software-Inventur II
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 12.21     Informationstafel am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/1313/IV  
Ö 12.22  
Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien!  
Enthält Anlagen
DS/1367/IV  
Ö 12.23     Oscars Leselounge in der Pablo-Neruda-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1452/IV  
Ö 12.24  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
DS/1492/IV  
Ö 12.25     Fahrbahnmarkierung Samariterstr./Dolziger Str.  
Enthält Anlagen
DS/1651/IV  
Ö 12.26  
Maßnahmenplan Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/1737/IV  
Ö 12.27  
Das Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken  
Enthält Anlagen
DS/1746/IV  
Ö 12.28  
Mittelzuweisung "Große Schlüsselverträge" für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1844/IV  
Ö 12.29  
Refugees welcome - Unterbringung im Flughafen Tempelhof in den Bezirken vorbereiten  
Enthält Anlagen
DS/1849/IV  
Ö 12.30     Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam gegen Krebs!  
Enthält Anlagen
DS/1853/IV  
Ö 12.31     Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 12.32  
Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
DS/1895/IV  
Ö 12.33     Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 12.34  
104er Bus auch nachts!
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 12.35  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 12.36     Unterstützung Petitionspapier AGHzE "Verbindliche Belegungsquoten für Jugendhilfeempfänger bei Neuvermietung in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften festschreiben!"  
Enthält Anlagen
DS/1941/IV  
Ö 12.37  
Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Begründung:

 

Die Idee der Friedensglocken wurde von Chiyoji Nakagawa, einem Überlebenden der Atombombenabwürfe von 1945, geboren. Mit seinen Freunden sammelte er Münzen aus vielen Ländern, die dann mit metallenen Trümmern Hiroshimas verschmolzen wurden. Nachdem der Beschluss gefasst wurde, Weltfriedensglocken auch für andere Städte der Welt zu gießen, wurde 1982 die Gesellschaft für Weltfriedensglocken gegründet. Im Dezember 1988 trug die "World Peace Bell Association" die Bitte an Manfred Schmidt, Botschafter der DDR in Japan heran, zum 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs eine Friedensglocke in Berlin aufstellen zu dürfen. Auf seine entsprechende Mitteilung erhielt M. Schmidt vom Außenministerium der DDR die Antwort, dass der Magistrat von Berlin und der Deutsche Friedensrat die Glocke gemeinsam in ihre Obhut nehmen werden. Von japanischer Seite wurde gewünscht, dass der Standort in repräsentativer und zentraler Lage liegen sollte. So wurde entschieden, den Tempel mit Glocke am Großen Teich im Volkspark Friedrichshain, in unmittelbarer Nähe des Alexanderplatzes und der Gründungsstätte von Berlin, der Nikolaikirche, zu errichten. Der Magistrat von Berlin beschloss, die Glocke im Volkspark Friedrichshain aufzustellen, als Symbol des Willens, dass auch künftig glückliche Menschen ohne Angst vor einem Krieg leben können. Von der "Stadt des Friedens" soll mit dem Glockenklang der erklärte Wille Berlins hinausschallen, dass der Geist der Abrüstung, des Dialogs und der Völkerverständigung überall siegen möge. Der kleine Glockentempel ist nach japanischen Entwürfen von deutschen Handwerkern kunstfertig errichtet worden. Der Angermünder Kunstschmied Wilfried Schwuchow errichtete das Kupferdach mit den Ornamenten und montierte die Glocke. Die 100 cm hohe Bronzeglocke hat einen Durchmesser von 60 cm und ein Gewicht von 365 kg. Sie trägt die Inschrift "Weltfrieden". Den Pavillon im japanischen Stil entwarf der Berliner Architekt Klaus Wieja aus dem VEB Denkmalpflege und die Brigade Wolfram aus der Werkstatt Holz, errichteten den Pavillon. Handwerker vom VEB Stuck und Naturstein montierten das Podest aus Sandstein und der Kunstschmied und Metallrestaurator Herr Wilfried Schwuchow aus Angermünde fertigte das Kupferdach und die Glockenaufhängung. Die in Berlin-Friedrichshain hängende japanische Glocke wurde aus Münzen der damaligen 104 UN-Mitgliedsstaaten gegossen und trägt auf Japanisch und Deutsch das Wort "Weltfrieden". In ihr sind Münzen aus über 100 Ländern der Erde, darunter zwei Kilo 20-Pfennig-Stücke aus der DDR, mit eingeschmolzen worden. Von den 25 Friedensglocken weltweit, die von der Weltfriedensglockengesellschaft, einer Association der UNO, errichtet wurden, haben zwölf diese besondere Legierungsart. Als ein Symbol der Mahnung zum Frieden wurde die Weltfriedensglocke am 1. September 1989 der Stadt Berlin, die den von der UNO verliehenen Ehrentitel "Stadt des Friedens" trägt, im Volkspark Friedrichshain feierlich übergeben. Heute gehört die Weltfriedensglocke zu den Gedenkstätten des wiedervereinigten Berlins. Zwei Gedenktafeln unter der Glocke, gestiftet vom Verein der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., erinnern an die Opfer der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki von 1945. Die Erinnerungstafel des Senates von Berlin steht für Dialog, Versöhnung, Völkerverständigung und als Brückenschlag für eine Welt des Friedens.

 

Um den Erhalt dieses Friedensdenkmals dauerhaft abzusichern, scheint eine Aufnahme in die Liste schützenswerter Baudenkmäler geboten.

 

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 01.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 31.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.36 - überwiesen
   
   
    01.12.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.37 - überwiesen
   
   
    31.05.2016 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12.38     Gedenktafel für Wolfgang Szepansky dauerhaft installieren  
Enthält Anlagen
DS/1987/IV  
Ö 12.39  
Der Radweg soll kommen!  
DS/1989/IV  
Ö 12.40     Buslinien attraktiver machen - Bushaltehäuschen an allen Haltstellen einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2033-01/IV  
Ö 12.41  
Vorhaben Wohnquartier Friedrichshain; Pufendorfstraße 32  
Enthält Anlagen
DS/2058/IV  
Ö 12.42  
Bockbrauerei in Kreuzberg als Gewerbestandort sichern  
Enthält Anlagen
DS/2061/IV  
Ö 12.43     Ehrung von Ursula Goetze
Enthält Anlagen
DS/2063-01/IV  
Ö 12.44     Keine Übertragung von Grundstücken im Bezirkseigentum an die WBM  
Enthält Anlagen
DS/2064/IV  
Ö 12.45  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/2065/IV  
Ö 12.46  
Entschärfung der Gefahrenstelle Einmündung Wühlischstraße/Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/2068/IV  
Ö 12.47     Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Waldemarstraße zwischen Dresdnerstraße und Legiendamm  
Enthält Anlagen
DS/2154/IV  
Ö 12.48     Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite  
Enthält Anlagen
DS/2155/IV  
Ö 12.49  
Parkplätze für ehrenamtliche HelferInnen
Enthält Anlagen
DS/2156/IV  
Ö 12.50  
Gemeinsam von der Einschulung bis zum Abitur - Eine Gemeinschaftsschule auch im Ortsteil Friedrichshain aufbauen  
Enthält Anlagen
DS/2157/IV  
Ö 12.51     Denkmalschutz im Rahmen des B-Plan Verfahrens 2-50 für das Grundstück Fidicinstr. 3/2, Schwiebusser Str. 14, 16 prüfen  
Enthält Anlagen
DS/2160/IV  
Ö 12.52     Volkspark Friedrichshain mit ausreichend Abfalleimern ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/2161/IV  
Ö 12.53  
Sponsoringbericht 2015  
Enthält Anlagen
DS/2203/IV  
Ö 12.54  
Bebauungsplan VI-140a für die öffentliche Parkanlage Gleisdreieck zwischen Schöneberger Ufer, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof Schöneberg im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2204/IV  
Ö 12.55     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/2205/IV  
Ö 12.56     Fachtag  
DS/2207/IV  
Ö 12.57  
Existenzsichernde Leistungsgewährung für EU-Bürger*innen  
Enthält Anlagen
DS/2208/IV  
Ö 12.58  
Maßnahmen gegen Befahren der Gleise Besarinplatz Richtung Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/2209/IV  
Ö 12.59  
Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/2210/IV  
Ö 12.60  
Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg endlich von Asbest befreien!  
Enthält Anlagen
DS/2211/IV  
Ö 12.61  
Bauleitplanung Schöneberger 21a  
Enthält Anlagen
DS/2215/IV  
               
 
 

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