Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 3     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohner*innenanfragen      
Ö 4.1     EA 027 - Hygiene und Sauberkeit an Berliner Schulen  
DS/1064/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Unterkunftslösungen für Roma-Familien in der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1079/IV  
Ö 5.2     Festsaal Kreuzberg  
DS/1067/IV  
Ö 5.3     Schwimmbad Holzmarktstr.  
DS/1080/IV  
Ö 5.4     Mitwirkungsbereitschaft des Bezirksamtes beim Interessenbekundungsverfahren der ehemaligen Toilettenanlage Yorckstraße/Mehringdamm  
DS/1065/IV  
Ö 5.5     Ampelanlage Alt-Stralau  
DS/1082/IV  
Ö 5.6     Burschenschaftler bezahlt vom Bezirksamt?  
DS/1081/IV  
Ö 5.7     Hat der Kinderzirkus Cabuwazi in Friedrichshain noch eine Chance?  
DS/1068/IV  
Ö 5.8     Einbürgerungsanträge  
DS/1071/IV  
Ö 5.9     Personalnot im Gesundheitsamt  
DS/1076/IV  
Ö 5.10     Gesundheitsmanagement  
DS/1069/IV  
Ö 5.11     Bauliche Mängel an der Sporthalle auf dem Gelände der Bürgermeister-Herz-Schule  
DS/1077/IV  
Ö 5.12     Jobcenter und sittenwidrige Entlohnung  
DS/1066/IV  
Ö 5.13     Unfall Stralauer Allee - Problem erkannt, Problem gelöst?!  
DS/1078/IV  
Ö 5.14     Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer und Fußgänger in der Bergmannstr. im Bereich zwischen Heimstr. und Friesenstr. (Zossener Str.)  
DS/1070/IV  
Ö 5.15     Friedhöfe Friedenstraße/ Landsberger Allee  
DS/1072/IV  
Ö 5.16     Mittel zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr 2014  
DS/1073/IV  
Ö 5.17     Optimierung von Arbeitsabläufen im Stadtplanungsamt  
DS/1074/IV  
Ö 5.18     Holzschutz bei Märchenbrunnen  
DS/1075/IV  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Bezirksgrenzänderungen geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg im Bereich Columbiadamm/ Züllichauer Straße/Lilienthalstraße  
Enthält Anlagen
DS/1083/IV  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1     Keine Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0915/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Öffentlichen Raum mit Bürger*innenbeteiligung gestalten - Keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/1013/IV  
Ö 8.2     Vorbild Österreich: Gegen diskriminierende, frauenfeindliche und sexistische Außenwerbung! Verbindliche Regel für bezirkseigene Werbeflächen  
Enthält Anlagen
DS/1013-01/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Werbeverbot für Tabakwaren und Alkoholprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0932/IV  
Ö 9.2     Bewegungsfreiheit für Lampedusa & Co  
Enthält Anlagen
DS/1015/IV  
Ö 9.3     Bewegungsfreiheit für mittellose Menschen  
DS/1015-01/IV  
Ö 9.4     Zebrastreifen für den Bersarinplatz
Enthält Anlagen
DS/1016/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1     Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 10.2     Erstellung eines Rechtsgutachten bezgl. der Möglichkeit einer aufenthaltsrechtlichen Anerkennung der Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0933/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein kohärentes Konzept für die Bewahrung und Archivierung, Aufarbeitung und Präsentation der facettenreichen Geschichte von Friedrichshain zu erarbeiten.

Dieses Konzept soll entstehen durch einen breit angelegten, diskursiven Prozess unter Einbeziehung aller relevanten Vereine und Initiativen, Akteure, Beteiligten und Interessierten, die sich dem Thema widmen und dazu wirken. Es soll entstehen unter Würdigung der bereits bestehenden dezentralen Strukturen der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft und der um sie herum gebildeten Vereine und Initiativen.

Eine Bezirksamts-AG unter Beteiligung der Fraktionen der BVV soll die Grundzüge und Anforderungen dieses Gesamtkonzepts formulieren. Die AG soll das diskursive Verfahren initiieren und koordinieren, diesbezügliche Anhörungen und Veranstaltungen organisieren, deren Ergebnisse festhalten und für ihre Weiterentwicklung in der fachlichen und öffentlichen Diskussion sorgen. Am Ende dieses Prozesses soll ein im Bezirk breit abgestimmtes Konzept mit den entsprechenden Handlungsempfehlung vorgestellt werden.

Über den aktuellen Stand des Arbeitsprozesses soll unaufgefordert eine vierteljährliche Berichterstattung an die BVV erfolgen.

 

Begründung:

 

Von der Karl-Marx-Allee zur East-Side-Gallery, vom Friedhof der Märzgefallenen zur Mainzer Straße, vom Schlachthof über das Lampenviertel bis zur Oberbaumcity und zu Media-Spree reichen die Friedrichshainer historischen Koordinaten. Arbeiterbezirk und Hochburg der Kommunisten und der Sozialdemokratie, mit der Bekennenden Kirche Brennpunkt des Widerstands gegen den Nationalsozialismus, in der späten DDR Fluchtpunkt einer künstlerischen, jugendlichen Gegenkultur, nach der Wende Experimentierfeld für eine solidarische, kreative, gerechtere Gesellschaft – infolge des Bevölkerungsaustauschs seit der Wiedervereinigung und der Gentrifizierung vor allem in den vergangenen Jahren droht die Friedrichshainer Geschichte als ein zentraler und exemplarischer Ort der deutschen Geschichte „von unten“ für die nachfolgenden Generationen verloren zu gehen.

 

Gegen diesen Verlust, und um das geschichtliche Gedächtnis zu fördern und lebendig zu halten, haben sich zahlreiche Vereine und Initiativen gebildet, deren Einsatz und Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann; darunter der Paul-Singer-Verein mit seinem Engagement für den Friedhof der Märzgefallenen, das Jungend[widerstands]museum in der Galiläakirche oder der Kulturraum Zwinglikirche und seine Akteure im Rudolfkiez, um nur drei von den zahlreichen Friedrichshainer Initiativen zu nennen.

 

Trotz ihrer enormen Verdienste sind die Defizite der aktuellen Situation aber nicht wegzureden. Gegenwärtig haben wir es in Friedrichshain nur noch mit einer fragmentarischen Erinnerungslandschaft zu tun und es besteht die Frage, wie die vielen bereits vorhanden Engagements in einen – durchaus auch buchstäblich gemeint „begehbaren“ – Kontext gebracht werden können.

 

In diesem Zusammenhang stellen sich dann zahlreiche weitere Fragen, die erörtert und diskutiert werden müssen: Was soll für Friedrichshain in welchem Kanon historischer Erinnerung bewahrt und aufbereitet werden? Kann trotz der finanziell prekären bezirklichen Lage ein zentraler Erinnerungsort geschaffen werden? Ist das überhaupt gewollt? Und wenn ja, wie könnte dieser Ort aussehen, welche Inhalte würde er reflektieren und welche anderen Orte der Erinnerung würde er einbeziehen? Kurz, welche Geschichte von Friedrichshain wollen wir eigentlich dargestellt wissen?

 

Alle diese Fragen kann weder die BVV noch das Bezirksamt alleine beantworten. Aber BVV und Bezirksamt können einen gesellschaftlichen Verständigungsprozess darüber in Gang setzen.

 

Diesen Prozess zu initiieren ist das Anliegen unseres Antrags. Es geht darum, eine breite Debatte herbeizuführen, in ihrem Zusammenhang alle Akteure des Friedrichshainer Gedächtnisses an einen Tisch zu bringen und mit ihnen gemeinsam und allen anderen Interessierten – durchaus kontrovers und über einen längeren Zeitraum hinweg – zu einem ebenso breit diskutierten wie abschließend breit getragenen Verständnis/Selbstverständis der Friedrichshainer Geschichte, ihrer Bewahrung und ihrer öffentlichen Darstellung zu gelangen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung.

 

KuBi 21.02.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein kohärentes Konzept für die Bewahrung und Archivierung, Aufarbeitung und Präsentation der facettenreichen Geschichte von Friedrichshain zu erarbeiten.

Dieses Konzept soll entstehen durch einen breit angelegten, diskursiven Prozess unter Einbeziehung aller relevanten Vereine und Initiativen, Akteure, Beteiligten und Interessierten, die sich dem Thema widmen und dazu wirken. Es soll entstehen unter Würdigung der bereits bestehenden dezentralen Strukturen der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft und der um sie herum gebildeten Vereine und Initiativen.

Eine Bezirksamts-AG unter Beteiligung der Fraktionen der BVV soll die Grundzüge und Anforderungen dieses Gesamtkonzepts formulieren. Die AG soll das diskursive Verfahren initiieren und koordinieren, diesbezügliche Anhörungen und Veranstaltungen organisieren, deren Ergebnisse festhalten und für ihre Weiterentwicklung in der fachlichen und öffentlichen Diskussion sorgen. Am Ende dieses Prozesses soll ein im Bezirk breit abgestimmtes Konzept mit den entsprechenden Handlungsempfehlung vorgestellt werden.

Über den aktuellen Stand des Arbeitsprozesses soll unaufgefordert eine vierteljährliche Berichterstattung an die BVV erfolgen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein kohärentes Konzept für die Bewahrung und Archivierung, Aufarbeitung und Präsentation der facettenreichen Geschichte von Friedrichshain zu erarbeiten.

Dieses Konzept soll entstehen durch einen breit angelegten, diskursiven Prozess unter Einbeziehung aller relevanten Vereine und Initiativen, Akteure, Beteiligten und Interessierten, die sich dem Thema widmen und dazu wirken. Es soll entstehen unter Würdigung der bereits bestehenden dezentralen Strukturen der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft und der um sie herum gebildeten Vereine und Initiativen.

Eine Bezirksamts-AG unter Beteiligung der Fraktionen der BVV soll die Grundzüge und Anforderungen dieses Gesamtkonzepts formulieren. Die AG soll das diskursive Verfahren initiieren und koordinieren, diesbezügliche Anhörungen und Veranstaltungen organisieren, deren Ergebnisse festhalten und für ihre Weiterentwicklung in der fachlichen und öffentlichen Diskussion sorgen. Am Ende dieses Prozesses soll ein im Bezirk breit abgestimmtes Konzept mit den entsprechenden Handlungsempfehlungen vorgestellt werden.

Über den aktuellen Stand des Arbeitsprozesses soll unaufgefordert eine vierteljährliche Berichterstattung an die BVV erfolgen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi, 16.10.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 04.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 27.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 04.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.01.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.112 - überwiesen
   
   
    21.02.2012 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.02.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   
   
    16.10.2012 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
   
   
    04.02.2014 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.05.2016 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.2     Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Planungsparameter  
Enthält Anlagen
DS/0086/IV  
Ö 11.3     Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Illumination  
Enthält Anlagen
DS/0109/IV  
Ö 11.4     Sportplatz auf dem Dach des Baumarktes Hellweg am Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0119/IV  
Ö 11.5     Holzmarktstr. 19-30
Enthält Anlagen
DS/0185/IV  
Ö 11.6     Sportplatz auf dem Baumarktdach II  
Enthält Anlagen
DS/0186/IV  
Ö 11.7     Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0231/IV  
Ö 11.8     Holzmarktstraße - BSR-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0232/IV  
Ö 11.9     Künstler_innen-Initiative "LA 54"  
Enthält Anlagen
DS/0234/IV  
Ö 11.10     Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 11.11     Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0290/IV  
Ö 11.12     Kein Hochhaus im Spree-Park  
Enthält Anlagen
DS/0345/IV  
Ö 11.13     Neuer Städtebau am Postbahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0373/IV  
Ö 11.14     Luxussanierung verhindern, Verdrängung stoppen! - Milieuschutzgebiete in Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0379/IV  
Ö 11.15     Für den Erhalt des YAAM am Ostbahnhof!
Enthält Anlagen
DS/0382-01/IV  
Ö 11.16     Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gesamtkonzept
Enthält Anlagen
DS/0395/IV  
Ö 11.17     Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr  
Enthält Anlagen
DS/0397/IV  
Ö 11.18     Bürgerbeteiligungsmittel
Enthält Anlagen
DS/0400/IV  
Ö 11.19     Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 11.20     Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 11.21     Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0584/IV  
Ö 11.22     Bebauung hinter der East Side Gallery verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0649/IV  
Ö 11.23     Keine Erhöhung der Baumassen hinter der East Side Gallery genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0723/IV  
Ö 11.24     Präzisierung zur DS/0745/IV - Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2014/15  
Enthält Anlagen
DS/0745-01/IV  
Ö 11.25     Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 11.26     Verkehrszählung Yorckstr.  
Enthält Anlagen
DS/0816/IV  
Ö 11.27     Lärmschutz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
DS/0880/IV  
Ö 11.28     Wohnungsbaufonds auch für bezirkliches Vorkaufsrecht nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0929/IV  
Ö 11.29     Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 11.30     Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken
Enthält Anlagen
DS/0987/IV  
Ö 11.31     Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 11.32     BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/1009/IV  
Ö 11.33     Ausstellung Friedrichshain-Museum  
Enthält Anlagen
DS/1011/IV  
Ö 11.34     Neustart für das Dragoner-Areal und die Kreuzberger Mitte
Enthält Anlagen
DS/1020/IV  
Ö 11.35     RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IV  
Ö 11.36     Bebauungsplanentwurf VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1057/IV  
Ö 11.37     Theaterkapelle als Kulturstandort für Friedrichshain erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1058/IV  
Ö 11.38     Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1059/IV  
Ö 11.39     Gedenken an Mauer-Toten Paul Schultz an der St.-Thomas-Kirche  
Enthält Anlagen
DS/1060/IV  
Ö 11.40     Bus-Verkehr in Friedrichshain-Kreuzberg attraktiver gestalten - durch mehr Bushaltehäuschen  
Enthält Anlagen
DS/1061/IV  
Ö 11.41     "Entwicklung der Patzenhofer Brauerei"  
Enthält Anlagen
DS/1062/IV  
Ö 11.42     Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Autoren"  
Enthält Anlagen
DS/1063/IV  
               
 
 

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