Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 05.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Sofortige Öffnung des Spielplatzes Willibald-Alexis-Str. 23 - 24  
Enthält Anlagen
DS/0399/III  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 04.09.2007      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Pflegeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/0387/III  
Ö 5.2  
Schildbürgerstreich in der Willibald-Alexis-Str. 23 - 24  
Enthält Anlagen
DS/0388/III  
Ö 5.3  
Fragebogen für ALG-II-Empfänger/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0382/III  
Ö 5.4  
Immobilienverwaltung / Schule  
Enthält Anlagen
DS/0395/III  
Ö 5.5  
Schuleinzugsgebiete  
Enthält Anlagen
DS/0393/III  
Ö 5.6  
KoordinatorInnen für Psychiatrie und Suchthilfe  
Enthält Anlagen
DS/0386/III  
Ö 5.7  
Unterstützung von Empfänger/innen von Arbeitslosengeld II bzw. Grundsicherung oder Leistungen nach SGB IX im Falle der Erkrankung von Haustieren  
Enthält Anlagen
DS/0392/III  
Ö 5.8  
Praktika für ALG-II-Empfänger/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0381/III  
Ö 5.9  
Lokaler Aktionsplan (Bundesprogramm für Vielfalt, Toleranz und Demokratie)  
Enthält Anlagen
DS/0390/III  
Ö 5.10  
Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0396/III  
Ö 5.11  
Planungen im Bezirksamt zur Umsetzung des öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS)  
Enthält Anlagen
DS/0391/III  
Ö 5.12  
Nicht gewählte Mitglieder des Migrationsbeirates      
Ö 5.13  
Vertiefungspläne zur BEP (hier: Auskünfte des Bezirksamtes während der SeniorInnen-BVV)  
Enthält Anlagen
DS/0389/III  
Ö 5.14  
Füchse  
Enthält Anlagen
DS/0384/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

Zu der o. g. mündlichen Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:

 

1.      Wie viele Füchse leben schätzungsweise in unserem Bezirk?

 

Dies ist nicht bekannt.

 

  1. Wo leben die Füchse?

 

In Grünanlagen, Friedhöfen, Parkanlagen und Gärten

 

  1. Kam es schon zu direktem Kontakt mit Menschen?

 

Nach unserer Kenntnis nicht

 

  1. Sieht das BA Gesundheitsgefahren durch die Anwesenheit der Füchse?

 

Da der Fuchs nicht aggressiv ist, greift er auch Menschen nicht an. Füchse haben eine natürliche Scheu, die in einer gewissen Fluchtdistanz deutlich wird.

Sie versuchen im Allgemeinen, den Menschen aus dem Weg zu gehen. Jedoch bei ungewöhnlicher Zutraulichkeit von Füchsen ist immer eine gewisse Vorsicht geboten.

Die Fuchstollwut ist durch jahrelange und flächendeckende Impfaktionen seit 12 Jahren in Berlin beseitigt worden.

Die Gefahr einer Ansteckung ist daher unwahrscheinlich.

Jeder zu Tode gekommene Fuchs (geschossen, verwundet oder verunfallt) wird gemäß Tollwutschutz VO einer Untersuchung auf Tollwut unterzogen, bis jetzt immer mit negativem Ergebnis, das gilt auch für den Fuchsbandwurm.

Eine Impfung gegen den Fuchsbandwurm gibt es nicht.

 

Die Zuständigkeit für den Eingriff in die Fuchspopulation liegt beim Forstamt.

 

Beschwerden und Meldungen in Sachen Füchse gab es nur vereinzelt.

 

Füchse könnten sich zu einer Plage entwickeln, je besser sie gefüttert werden. Beispielsweise werden in Kleingartenanlagen junge Füchse gefüttert (Katzenfutter).

Zur Vermeidung der Verbreitung sollten Hygienemaßnahmen (Ortshygiene) beachtet werden, saubere Komposte, saubere Schrebergärten, saubere Schulhöfe (analog der Ratten).

Die Füchse sollten verscheucht werden und nicht gefüttert.

 

BürgerInnen, die mit einem Fuchs Kontakt hatten, werden an das Institut für Tropenmedizin zur Beratung verwiesen.

 

   
    05.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 5.14 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 5.15  
Personen ohne Krankenversicherungsschutz  
Enthält Anlagen
DS/0385/III  
Ö 6  
Schwerpunktthema: Seniorinnen und Senioren      
Ö 6.1  
Erstellung von Konzeptionen für "Seniorinnen/Seniorenspielplätze" in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0146/III  
Ö 6.2  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
DS/0366/III  
Ö 6.3  
Konzept zur Förderung Ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0377/III  
Ö 6.4  
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum 378-1  
Enthält Anlagen
DS/0378/III  
Ö 6.5  
Vertiefungspläne für SeniorInnen in der BEP 379-1  
Enthält Anlagen
DS/0379-1/III  
Ö 6.6  
Übersicht über die Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0380/III  
Ö 6.7  
Informations- und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Pflege  
Enthält Anlagen
DS/0394/III  
Ö 6.8  
Bezirkliche Infrastrukturentwicklung in der Altenhilfe und für den gesamten pflegerischen Bereich  
Enthält Anlagen
DS/0397/III  
Ö 6.9  
Wiederinbetriebnahme der Jugendverkehrsschule Weinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0398/III  
Ö 6.10  
Direkte Ansprechpartner/Innen statt GSW-Telefonhotline für Seniorenwohnhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0403/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Neue Brückenverbindungen über die Spree Hier: Wiedererrichtung der ¿Brommybrücke¿ und des so genannten ¿Manteufelstegs¿ im Rahmen des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0305/III  
Ö 7.2  
0399      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Brommybrücke  
Enthält Anlagen
DS/0255/III  
Ö 8.2  
Brommybrücke  
Enthält Anlagen
DS/0271/III  
Ö 8.3  
ErzieherInnen raus aus dem Verschiebebahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0330/III  
Ö 8.4  
Volksbegehren ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0332/III  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Kommunale Integrationsarbeit / Interkulturelles Leitbild Hier: Erfolge, Defizite, Handlungsschwerpunkte, Perspektiven  
Enthält Anlagen
DS/0334/III  
Ö 10     Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 04.09.2007      
Ö 10.1  
Änderung der Bezirksgrenze der Bezirke Friedrichshain - Kreuzberg und Treptow - Köpenick im Bereich des Flutgrabens überw. i.d.A.f. StadtplanBau  
DS/0359/III  
Ö 10.2  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 überw. i.d.A.f. PHI  
DS/0373/III  
Ö 10.3  
Umsetzung des Bundes-ÖBS überw. i.d.A.f. BeschJC  
DS/0361/III  
Ö 10.4  
AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden überw. i.d.A.f. SozGes und PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
Ö 10.5  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten überw. i.d.A.f. UmwVerkWohn und WiBüDOrdA(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 10.6  
Wechsel des Stromanbieters B´90/Grüne tritt bei. Konsens gegen CDU und FDP  
Enthält Anlagen
DS/0364/III  
Ö 10.7  
Gebärdendolmetscher/-innen  
DS/0365/III  
Ö 10.8  
Ganztagsbetrieb an der Hector-Peterson-Gesamtschule  
DS/0367/III  
Ö 10.9  
Mauergedenken an der East-Side-Gallery: Aufstellung eines "Timescope" am Gröbenufer überw. i.d.A.f. KuBi  
DS/0368/III  
Ö 10.10  
Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Friedrichshain-Kreuzberg überw. i.d.A.f. Schule  
DS/0369/III  
Ö 10.11  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen überw. i.d.A.f. SozGes  
DS/0370/III  
Ö 10.12  
Behinderung des Radverkehrs in der Bergmannstraße überw. i.d.A.f. UmwVerkWohn  
DS/0371/III  
Ö 10.13  
Verhinderung von Alkoholmissbrauch, insbesondere durch Jugendliche überw. i.d.A.f. WiBüDOrdA  
Enthält Anlagen
DS/0372/III  
Ö 10.14  
Schimmelhäuser und kein Ende 0177-1  
Enthält Anlagen
DS/0177/III  
Ö 10.15  
Bildung einer AG der QMs im Bezirk zur Entwicklung von zusätzlichen Angeboten der kulturellen Bildung
DS/0204/III  
Ö 10.16  
Stellenbesetzungssperre  
DS/0375/III  
Ö 10.17  
Beauftragte/r für Integration und Migration Konsens gegen CDU  
Enthält Anlagen
DS/0376/III  
Ö 10.18  
Gemeinschaftsschule zusammen mit DS/0218/III überw. i.d.A.f. Schule  
DS/0086/III  
Ö 10.19  
Information über Pilotphase des Einstiegs in die Gemeinschaftsschule zusammen mit DS/0086/III überw. i.d.A.f. Schule  
DS/0218/III  
Ö 10.20  
Bouleplatz überw. i.d.A.f. UmwVerkWohn  
DS/0140/III  
Ö 10.21  
Qualität der Pflegeeinrichtungen überw. i.d.A.f. SozGes  
Enthält Anlagen
DS/0185/III  
Ö 10.22  
"Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen überw. i.d.A.f. FrauenGleich und Schule (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0189/III  
Ö 10.23  
Unterstützung der Freiwilligenagentur Kreuzberg Friedrichshain überw. i.d.A.f. BürgEngDemföQM  
DS/0193/III  
Ö 10.24  
Widmung der im Eigentum des Land Berlins befindlichen Flurstücke 222/6 und 222/17 auf Flur 6 (Wilhelmshöhe) mit einer Fläche von insgesamt 2150m² zum öffentlichen Straßenland überw. i.d.A.f. StadtplanBau      
Ö 10.25  
Bebauungsplan 2-17 für das Grundstück Köpenicker Straße 21-29 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellungsbeschluss überw. i.d.A.f. StadtplanBau  
DS/0358/III  
Ö 10.26  
Bebauungsplan V - 59 für die Grundstücke Dolziger Straße 19 - 22 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain überw. i.d.A.f. StadtplanBau  
DS/0360/III  
Ö 10.27  
Widmung des Flurstücks 448 auf der Flur 15 (Frankfurter Allee 14A) mit einer Fläche von 744 m² als öffentliches Straßenland überw. i.d.A.f. StadtplanBau  
DS/0374/III  
               
 
 

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