Tagesordnung - 69. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 69. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30.,58.,63., 67.,68. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
Schriftliche Anfrage Drs.: 451/5 Wie weiter mit der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim eG? (15 Minuten)      
Ö 6  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln (10 Minuten Rücküberweisung aus der BVV)
Enthält Anlagen
1155/5  
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

- vertagt -

 

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf folgender landeseigener Fläche, die im Berliner Wohnbauflächen-Informationssystem (WoFIS) als Wohnungsbaupotenzial aufgeführt ist und derzeit als Parkplatz genutzt wird, schnellst möglich 100% sozialen Wohnraum und – sofern notwendig – die dafür erforderlichen planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen:

 

-          Schillerstraße 37-39 (Potenzial 70 Wohneinheiten)

 

Sofern es sich anbietet, sollen mit benachbarten privaten Eigentümern von unbebauten Flächen Kooperationen eingegangen werden bzw. deren Flächen in die öffentliche Hand überführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2020 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, auf folgende landeseigene Flächen, die im Berliner Wohnbauflächen-Informationssystem (WoFIS) als Wohnungsbaupotenziale aufgeführt sind und derzeit als Parkplätze genutzt werden, schnellst möglich bezahlbaren Wohnraum umzusetzen und – sofern notwendig – die dafür erforderlichen planungsrechtlichen Voraussetzungen schnellstmöglich zu schaffen:

 

-          Schillerstraße 37-39 (Potenzial 70 Wohneinheiten)

-          Alt-Lietzow 11 (Potenzial 90 Wohneinheiten)

Sofern es sich anbietet, sollen mit benachbarten privaten Eigentümern von unbebauten Flächen Kooperationen eingegangen werden bzw. deren Flächen in die öffentliche Hand überführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         4 Enthaltung: 3

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.33 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung mehrheitlich zu.

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

Ö 7  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 8  
Wohnraum schaffen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 9  
Auch die Städtischen müssen bauen! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 10  
Milieuschutzbeirat einrichten (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 11  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 12  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 13  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1202/5  
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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