Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 27.Sitzung      
Ö 3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 7  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 8  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 9  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen  
0683/5  
Ö 10  
Multifunktionale Wartehallen ausbauen  
0773/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat von Berlin und der BVG dafür einzusetzen, dass die „multifunktionale Wartehalle“-Infrastruktur im Bezirk vorangetrieben wird. Diese sollte mit Informationsangeboten des Bezirks gekoppelt werden, beispielsweise soll ein kostenloser WLAN-Zugang integriert sein oder USB-Lademöglichkeiten für Mobilgeräte.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat von Berlin und der BVG dafür einzusetzen, dass die „multifunktionale Wartehalle“-Infrastruktur im Bezirk vorangetrieben wird. Digitale Werbung soll gekoppelt werden mit Informationsangeboten des Bezirks, beispielsweise soll ein kostenloser WLAN-Zugang integriert sein oder USB-Lademöglichkeiten für Mobilgeräte.

 

Die Ausschreibung der neuen Wartehallen muss Teil der Digitalisierungsstrategie des Senats sein, auf die Berlin bisher vergeblich wartet.

Der BVV ist bis zum 31. August 2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 11  
Einwohnerversammlungen professionalisieren  
0785/5  
Ö 12  
Anerkennung und Mitwirkung der bezirklichen Seniorenvertretungen stärken  
Enthält Anlagen
0794/5  
Ö 13  
Vermögende zur Kasse!  
0795/5  
Ö 14  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 15  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 16  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 17  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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