Auszug - Einwohnerversammlungen professionalisieren  

 
 
28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0785/5 Einwohnerversammlungen professionalisieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Stückler 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Unter Verweis auf die gelungene Organisation der Veranstaltung zum Preußen-Park (durch ein Planungsbüro) begründet die einbringende Fraktion den Antrag.

 

Die Drucksache wird nach Diskussion mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 6 Nein: 7 Enthaltung: 1

 

Die Dringlichkeit wird nicht festgestellt.

 


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Von der BVV durchgeführte Einwohnerversammlungen finden unter der Leitung eines externen Moderators statt. Einwohnerversammlungen sollen grundsätzlich in dem vom jeweiligen Thema betroffenen Kiez stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger sind in der Regel mindestens zwei Wochen vor der Versammlung in geeigneter Weise zu informieren.

Der BVV ist bis zum 31. August 2018 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 dagegen:         7 Enthaltung: 1

 
 

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