Auszug - Einwohnerversammlungen professionalisieren
Unter Verweis auf die gelungene Organisation der Veranstaltung zum Preußen-Park (durch ein Planungsbüro) begründet die einbringende Fraktion den Antrag.
Die Drucksache wird nach Diskussion mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 7 Enthaltung: 1
Die Dringlichkeit wird nicht festgestellt.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Die Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext: Von der BVV durchgeführte Einwohnerversammlungen finden unter der Leitung eines externen Moderators statt. Einwohnerversammlungen sollen grundsätzlich in dem vom jeweiligen Thema betroffenen Kiez stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger sind in der Regel mindestens zwei Wochen vor der Versammlung in geeigneter Weise zu informieren. Der BVV ist bis zum 31. August 2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 7 Enthaltung: 1 |
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