Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 27.Sitzung      
Ö 3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 7  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 8  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 9  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen  
0683/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, darzustellen wie alle Initiativen der BVV vor der Vorlage zur Kenntnisnahme auf Kinderfreundlichkeit überprüft werden können. Dabei sind direkte und indirekte Auswirkungen auf bzw. für Kinder kurz zu skizzieren oder ggf. zu verneinen.

 

Zeitgleich ist zu prüfen, ob durch ein spezielles Verfahren (Audit) Bewertungsstandards geschaffen werden können, die die Darstellung der Kinderfreundlichkeit und deren Überprüfung erleichtern.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen:         0 Enthaltung: 1

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10  
Multifunktionale Wartehallen ausbauen  
0773/5  
Ö 11  
Einwohnerversammlungen professionalisieren  
0785/5  
Ö 12  
Anerkennung und Mitwirkung der bezirklichen Seniorenvertretungen stärken  
Enthält Anlagen
0794/5  
Ö 13  
Vermögende zur Kasse!  
0795/5  
Ö 14  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 15  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 16  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 17  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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