Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0156/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0157/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan IX-170-1 VE  
0133/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Änderung der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013 (DS-Nr. 0106/4)  
0173/4  
Ö 7.2  
Änderung des Flächennutzungsplans Baublock Pascalstraße/Heisenbergstraße/Schlesingerstraße  
0174/4  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Konsequenzen aus dem Fall "Zoe in Weißensee"  
Enthält Anlagen
 0134/4  
Ö 8.2  
Schließung des Flughafens Tegel  
0138/4  
Ö 8.3  
Was bedeutet die Schließung des Flughafens Tegel für den Bezirk  
0147/4  
Ö 8.4  
Ehemalige Flughafenbusse erhalten  
0148/4  
Ö 8.5  
Bürgerbeteiligung Charlottenburg-Nord bei Flughafen-Nachnutzung  
0149/4  
Ö 8.6  
Die Bezirkliche Kunstsammlung ein Muster ohne Wert III  
0153/4  
Ö 8.7  
Fachkraft zur Katalogisierung von Kunstbesitz  
0154/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Keine Angst vor dem Bürgerwillen!
0064/4  
Ö 9.2  
Gerhart-Hauptmann-Anlage schützen
0045/4  
Ö 9.3  
Nägel mit Köpfen machen!  
0078/4  
Ö 9.4  
Erhalt der Eltern-Initiativ-Kita "Kinderhaus Waldschulallee e.V."
0117/4  
Ö 9.5  
Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  
0131/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Quartier südlich des Stuttgarter Platzes aufwerten: öffentlich-privates Netzwerk schaffen!  
0135/4  
Ö 10.2  
Den Denkmalbeirat dem Ausschuss für Stadtentwicklung zuordnen  
0139/4  
Ö 10.3  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern, Kooperationen mit Schulen wieder aufleben lassen  
0150/4  
Ö 10.4  
Zentraler Verwahrplatz für abgeschleppte Autos  
0136/4  
Ö 10.5  
Standardisiertes Berichtswesen schaffen? Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
0140/4  
Ö 10.6  
Sanierungsvereinbarung  
0151/4  
Ö 10.7  
Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes  
0137/4  
Ö 10.8  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Charlottenburg zeigen  
0141/4  
Ö 10.9  
Fest der Nationen auf den Nikolsburger Platz verlegen  
0152/4  
Ö 10.10  
Erfassung des lokalen Gewerbes und lokaler Unternehmen in einer Datenbank  
0142/4  
Ö 10.11  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0143/4  
Ö 10.12  
Ampelschaltung in der Reichsstraße/Meiningenallee  
0144/4  
Ö 10.13  
Überprüfung der Linie M45  
0145/4  
    15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    24.04.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Aufgabenträger des Landes Berlin (der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) und der BVG dafür einzusetzen, dass die regelmäßig während der Hauptverkehrszeit  auftretenden erheblichen Verspätungen auf der Buslinie M 45 in Fahrtrichtung Zoologischer Garten beseitigt werden und das Angebot entsprechend der Fahrpläne der BVG erfolgt.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 10.14  
Doppeldeckerbusse auf der Linie M45 zur Weihnachtszeit  
0146/4  
Ö 10.15  
Politische Teilhabe auch für unsere Schüler  
0155/4  
               
 
 

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