Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
1283_XX Änderungsantrag_Temporäre Spielstraßen_130120
2020-01-27 BadV_mit Nachträgen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Klimaschutzbeauftragter des Bezirks: Tätigkeitsbericht 2019/Ausblick 2020 (auf Wunsch Fraktion GRÜNE)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Zebrastreifen vor der Tempelherren Grundschule  
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 6.2  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 6.3  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE, Ausschuss für Soziales, Senioren und dem. Wandel - mitberatend)  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 6.4  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 6.5  
Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 6.6  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 6.7  
Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten  
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 6.8  
Wohnquartier Albert- / Ebersstraße wirksam vor Durchgangsverkehr schützen  
Enthält Anlagen
1459/XX  
Ö 6.9  
Bezirksbelange in den Planungsprozess Tempelhofer Damm einbringen  
Enthält Anlagen
1463/XX  
Ö 6.10  
Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 6.11  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 6.12  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 6.13  
Sichere und bequeme Fußwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 6.14  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1493/XX  
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.14 - vertagt
   

vertagt

   
    24.02.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die CDU-Fraktion bittet um Streichung des Satzes: „Zudem soll die Laubbeseitigung statt maschinell nach Möglichkeit mit Handrechen durchgeführt werden.“ Die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt der Streichung zu.

 

Der Antrag wird bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

 

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: Fraktionen AfD und FDP)  – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dafür Sorge zu tragen, dass die zur Laubbeseitigung in Grünanlagen genutzten Geräte zukünftig mit Strom statt mit fossilen Brennstoffen betrieben werden.

 

An geeigneten Orten soll zudem nach dem Handbuch der guten Pflege auf die Laubentfernung verzichtet und stattdessen Laub zur Naturdüngung und als Schlupfwinkel für Kleintiere in den Grünanlagen belassen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2020 zu berichten.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.15  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 6.16  
Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur - federführend)  
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 6.17  
Eine öffentliche Toilette für den Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 6.18  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 7.2  
Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 7.3  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 7.4  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 7.5  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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