Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 13.11.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Vorkaufsrechtsfrage Akazienstraße/Belziger Straße
Ö 5		Bebauungsplan "Am Mühlenberg"
Ö 5.1		Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83	1442/XX
Ö 5.2		Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7-83	1378/XX
Ö 6		Landschaftsplanung Marienfelde (Präsentation Herr Siewert, Planungsbüro Cassens&Siewert (ca. 20 Min.)
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen	1342/XX
	18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.9 - überwiesen
	Überweisung mit dem Ersatzantrag der Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

	13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 7.1 - vertagt
	Die Beratung wird zusammen mit der Drucksache 1360/XX auf die nächste Sitzung vertagt.

	18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	BV Baetke erläutert den Antrag. BV Olschewski erläutert die jetzige Rechtslage, BV Dr. Scherzinger zieht den Ersetzungsantrag zurück und unterstütz den Antrag 7.6. Der Antrag würde zur Abstimmung gesellt und mehrheitlich abgelehnt (1 Ja/ 17 nein). Es ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung wollte beschließen: Der Antrag wurde nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

	15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der AfD - Beschlussliste: Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung wollte beschließen: Der Antrag wurde nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.
Ö 7.2		Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr	1348/XX
Ö 7.3		Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen	1364/XX
Ö 7.4		Mieter*innenrechte schützen und dem Missbrauch von Aufteilungen entschieden entgegentreten	1402/XX
Ö 7.5		Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen	1404/XX
Ö 7.6		Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben	1414/XX
Ö 7.7		Für eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnen im ehemaligen Wegerthaus an der Ecke Potsdamer/Kurfürstenstraße	1417/XX
Ö 7.8		Ponyhof am Lichterfelder Ring in den geänderten FN-Plan integrieren	1421/XX
Ö 8		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-92 für die Grundstücke Lichterfelder Ring 113/121 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde	1381/XX
Ö 9.2		Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Germaniagarten in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021	1384/XX
Ö 10		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt