Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Seltz begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die 30. Sitzung. Er informiert vorab darüber, dass sich BV Dr. Scherzinger und BD Voss entschuldigen und vertreten lassen. Ebenso erläutert BV Seltz für die anwesenden Gäste nachfolgende Regelhinweise zur Durchsprache der Tagesordnung und zum Rederecht, welches von den Ausschussmitgliedern zu nachkommenden TOP’s genehmigt wird.

Es folgt das Durchsprechen der Tagesordnung, die nach Abstimmung nachstehend festgelegt wird:

Ein neuer TOP 4 „Vorkaufsrechtsfrage Akazienstraße/Belziger Straße“ wird aufgenommen und das Rederecht gewährt. Zum (neu) TOP 5 „Mühlenberg“ erhalten die Gäste ebenso ein Rederecht. BV Wissel bittet um Rederecht der Gäste zu TOP 6.8.

Die Fraktion der SPD bittet um Vertagung von TOP 6.6.

BV Franck bittet um Vertagung von TOP 6.1. BV Olschewski erkundigt sich im Zuge der Beratung zu TOP 6.1 nach der Drucksache 1360/XX aus der Oktobersitzung. Diese wird vertagt.

Die TOP 6.1 und 6.6 werden vertagt.