Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Projektvorstellung der DB Akademie „DB Open Academy in der Bülowstraße 89“ (ca. 30 Minuten inkl. Diskussion) (Wunsch des BA)      
Ö 5  
Vorstellung der Ergebnisse des studentischen Wettbewerbs zur Neugestaltung des Areals An der Urania; eingeladen: Angelika Günther (Deutscher Werkbund Berlin e.V.), Prof. Hilde Barz-Malfatti (Jury-Vorsitzende), Gottfried Kupsch (AG City West) (ca. 30Minuten inkl. Diskussion) (Wunsch der SPD)      
Ö 6  
Bauprojekt "Marienfelder Vielfalt” des Beamten Wohnungsverein zu Köpenick (Stand B-Plan, Beteiligung der Bewohnerschaft, geplanter Abriss) (Wunsch der Fraktion „Die Linke“)      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  
0925/XX  
Ö 7.2  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern (mitberatend durch den Ausschuss für Wirtschaft)  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 7.3  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen (Austauschseite/Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 7.4  
Nollendorfplatz / Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 7.5  
Parkplätze von Supermärkten öffnen (mitberatend durch den Ausschuss für Wirtschaft)  
Enthält Anlagen
0966/XX  
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Dr. Scherzinger begründet den eingebrachten Antrag der Fraktion DIE LINKE. Es folgt eine konstruktive und intensive Beratung und Wortbeiträge aller Fraktionen werden ausgewechselt.

 

Der Antrag findet nach Abstimmung bei einer Enthaltung keine Mehrheit.

 

Das Beratungsergebnis wird dem federführenden Wirtschaftsausschuss über das BVV-Büro gesondert mitgeteilt.

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
   

Der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung hat mehrheitlich Ablehnung des Antrags empfohlen. BV Dr. Scherzinger begründet den Antrag für die antragstellende Fraktion. Nach Beiträgen von BV Franck, Frede, Rauchfuß, Körber, Dr. Scherzinger sowie Penk wird der Antrag vertagt. Er soll in der nächsten Sitzung unter Teilnahme von Bezirksstadtrat Oltmann erneut befasst werden.

 

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - vertagt
   

BV Wissel erläutert den Antrag. BzStR Oltmann führt dazu aus, dass seitens des BA kaum eine Chance gesehen werde, dass Betreiber von Supermärkten ihre Flächen nachts für die Öffentlichkeit öffnen. Die ablehnende Haltung der Betreiber sei insbesondere auf unklare Haftungsfragen zurück zu führen. Außerdem bestehe die Gefahr, dass die Parkplätze morgens zur Öffnung der Geschäfte noch nicht geräumt sind und Kunden dann kaum parken könnten. Ferner knüpfen die Ladenketten solches Entgegenkommen häufig an die Erwartung einer Genehmigung erweiterter Ladenflächen, was nicht im Interesse des Bezirks liegen könne. BzBm‘in Schöttler verweist ergänzend auf die teils sehr ausgedehnten Öffnungszeiten der Märkte, durch die sich die in Betracht kommenden Zeiten ohnehin stark einschränken.

 

-          vertagt

   
    23.05.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Vorschlag der antragstellenden Fraktion Die Linke einstimmig vertagt. BV Dr. Scherzinger kündigt an, im Vorfeld der nächsten Ausschusssitzung einen Vorschlag für eine Beschlussempfehlung zu verschicken, der die vom Ausschuss erbetene Konkretisierung der potentiellen Flächen enthalten soll.

 

   
    01.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - erledigt
   

BV Dr. Scherzinger verteilt den Ausschussmitgliedern den Entwurf einer BE zu Drucksache 0966/XX „Parkplätze von Supermärkten öffnen“, aus der die in vorhergehender Sitzung erbetenen Konkretisierungen der Supermarktstandorte hervorgehen. Der Ausschuss verständigt sich darauf, die Drucksache in der kommenden Sitzung zu behandeln.

 

   
    29.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Dr. Scherzinger stellt den Antrag vor, der in zahlreichen zurückliegenden Sitzungen vertagt worden war, um noch offenen Klärungsbedarf beseitigen zu können. In der Diskussion unter Beteiligung der BV Penk, Kliem und Jan Rauchfuß werden insbesondere die Umsetzungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Bewirtschaftungsmodalitäten der Parkplätze erörtert. Der Antrag wird bei einer Ja-Stimme und 9 Nein-Stimmen abgelehnt.

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und Die LINKE - Beschlussliste:

Ö 7.6  
Mariendorfer Damm 224-290 (mitberatend durch den Sportausschuss)  
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 7.7  
Sportflächen auf ehemaligen Regenrückhaltebecken am Columbiadamm  
0971/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-96 für die Grundstücke Diedersdorfer Weg 5/11 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
0911/XX  
Ö 9.2  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 20. März 2007 (Drs.-Nr. 0206/XVIII, veröf-fentlicht im Amtsblatt für Berlin Nr. 15, S. 1017, vom 5. April 2007) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-21 ...  
Enthält Anlagen
0950/XX  
Ö 10  
Verschiedenes • Umgang mit unerledigten Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode • Umgang mit der Drucksache 0805/XX „Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)“, den Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse und den dazugehörigen Drucksachen 0821/XX und 0882/XX (Febrauar-Sitzung oder Sondersitzung)      
               
 
 

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