Auszug - Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Raum 1110, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Rathaus Schöneberg, Raum 1110,ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
0925/XX Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung
  Seltz, Axel
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende führt in die Antragsberatung ein. Nach ausgetauschten Wortbeiträgen der BV’en Franck, Götz-Geene, Liesener, Olschewski, Kühne, des Ausschussvorsitzenden BV Seltz und BV Dr. Scherzinger sowie nach Ausführungen des BstR Oltmann wird der Antrag  abgestimmt. Dieser wird mehrheitlich, ohne Enthaltungen, abgelehnt.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 
 

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