Auszug - Parkplätze von Supermärkten öffnen (mitberatend durch den Ausschuss für Wirtschaft)  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 7.5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Raum 1110, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Rathaus Schöneberg, Raum 1110,ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
0966/XX Parkplätze von Supermärkten öffnen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Wirtschaft
  Kliem, Hagen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Dr. Scherzinger begründet den eingebrachten Antrag der Fraktion DIE LINKE. Es folgt eine konstruktive und intensive Beratung und Wortbeiträge aller Fraktionen werden ausgewechselt.

 

Der Antrag findet nach Abstimmung bei einer Enthaltung keine Mehrheit.

 

Das Beratungsergebnis wird dem federführenden Wirtschaftsausschuss über das BVV-Büro gesondert mitgeteilt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen