Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

BV Steuckardt begründet den Antrag für seine Fraktion.

Frau Schöttler erläutert dem Ausschuss ausführlich, dass die Verwaltung beschlossen habe im Internetauftritt nur diejenigen Städtepartnerschaften zu benennen, die tatsächlich gelebt werden und bei denen ein regelmäßiger, wechselseitiger Austausch stattfindet.

Die Städtepartnerschaft zu Charleston wurde bereits vor der Bezirksfusion vom Bezirk Tempelhof nicht mehr gepflegt.

Im Zuge der ausführlichen Beratung schlägt BV Zander-Rade vor, die Thematik Städtepartnerschaften als eigenständiges Thema nach den Haushaltsberatungen im Oktober oder November zu beraten.

BV Steuckardt betont, dass die Begründung seines Antrages nicht vom Hauptausschuss beschlossen werden würde und der im Antrag geforderte Wunsch keinen großen Arbeitsaufwand erfordere. Er bittet um Zurückstellung des Antrages auf die Beratung der Thematik im Herbst und erbittet bis dahin vom Bezirksamt einen ausführlichen Bericht.

Der Antrag wird zurückgestellt und im Herbst erneut aufgerufen.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt. Der Vorsitzende kündigt eine Beratung über den Umgang des Bezirks mit seinen Städtepartnerschaften als eigenen TOP in der nächsten Sitzung an, zu der die Verwaltung einen Bericht vorlegen wird.

Da der Antragsteller heute selbst nicht anwesend sein kann, bittet die CDU-Fraktion um Vertagung. Sie wird dann signalisieren, ob der Antrag nach den Ausführungen der Bezirksbürgermeisterin zu Charleston zurückgezogen werden kann.

Der Antrag wird einstimmig vertagt.

Der Antrag wird erneut vertagt, bis das Bezirksamt eine MzK zu dem Thema vorlegt.

BV Steuckardt bittet um Vertagung der Drucksache, da die vom BA angekündigte Mitteilung zur Kenntnisnahme bislang noch nicht vorliegt.

Auf Nachfrage von Frau Schöttler erklärt Herr Steuckardt sich damit einverstanden, dass diese Mitteilung zur Kenntnisnahme unter einer neuen Drucksachennummer in die BVV eingebracht werden kann.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

Hierzu wird angemerkt, dass es sich nicht um eine MzK zu einem beschlossenen Antrag handelt, sondern es sich um einen noch in der Beratung befindlichen Antrag handelt. Dieser war jedoch bis zur Vorlage des nun unter dieser Drucksachennummer erfolgten Berichts der BzBm’in zurückgestellt.
BV Steuckardt merkt an, dass eine Frage zwar weiterhin offen sei, er diese aber in einer Kleinen Anfrage stellen werde. Daher ziehe er den Antrag zurück, da er durch die Beantwortung insoweit durch Verwaltungshandeln erledigt sei.